Category Archives: Allgemein

04Apr/11

Höhn: Elektromotor für Porsche „absolut notwendig“

Berlin – Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn hält den Elektromotor auf Dauer auch in einem Porsche für unabwendbar. „Langfristig, glaub ich, ist das absolut notwendig“ sagte Höhn am Montagabend in der Sat.1-Sendung „Eins gegen Eins“. Deutschland und gerade das nun von den Grünen regierte Automobilland Baden-Württemberg müssten auf den Elektromotor setzen.

„Wenn man nicht rechtzeitig die Innovationen einleitet, das haben wir in Amerika gesehen, dann gefährdet man die Arbeitsplätze“, warnte Höhn. Auch Sportwagenfahrer müssten im Übrigen beim Elektroantrieb auf nichts verzichten: „Der Elektromotor ist so schnell an der Ampel“, da komme ein konventionelles Auto „gar nicht hinterher“.

31Mrz/11

O-Ton: Solaranlage darf auf denkmalgeschütztes Haus

 Auch auf ein denkmalgeschütztes Haus darf unter bestimmten Umständen eine Solaranlage montiert werden. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem Fall, in dem es um eine Anlage für Brauchwasser ging.

Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltsauskunft über das Urteil:

O-Ton: Man muss nämlich immer eine Abwägung vornehmen. Der Aspekt der Stärkung erneuerbarer Energien – gerade in der aktuellen Diskussion – sei bei der erforderlichen Interessensabwägung zu berücksichtigen. Bei dieser Abwägung komme es auf die Bedeutung und den Wert des denkmalgeschützten Gebäudes an und auf die konkrete Ausgestaltung des Gebäudes. Die Solaranlage sollte ja auf das Dach, aber auf die Gartenseite des Daches. Sie sei somit nicht unmittelbar einzusehen, deshalb muss hier der Vorrang den erneuerbaren Energien gegeben werden. – Länge 28 sec.

Mehr dazu unter anwaltauskunft.de.

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O-Ton
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28Mrz/11

Sarrazin: Weniger Geld für Integrationsunwillige

SPD-Innenexperte Edathy: Sarrazin hat „pessimistisches Weltbild“

Berlin – Kurz vor der Islam-Konferenz hat der frühere Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin seine Forderung nach finanziellen Sanktionen für integrationsunwillige Migranten erneuert. „Wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie stehen. Und gerade, wenn Menschen bildungsfern sind und sich nicht so gut auskennen in Deutschland, dann müssen sie ganz eindeutige Regeln haben“, sagte der SPD-Politiker am späten Montagabend in der SAT.1 Talksendung „Eins gegen Eins“. Er fügte hinzu: „Und wenn sie wissen, es gibt vom Staat weniger Geld, wenn sie nicht dafür sorgen, dass sich ihre Kinder vernünftig bilden – dann wird das funktionieren. Dessen bin ich gewiss.“

SPD-Innenexperte Sebastian Edathy hielt Sarrazin entgegen, er habe ein „pessimistisches Weltbild“. Integration in Deutschland funktioniere besser, als in der öffentlichen Debatte dargestellt. Menschen mit Migrationshintergrund seien Landes- und Bundessieger bei „Jugend forscht“. „Wir müssen mehr tun für Integration, aber wir haben da wenig Regelungsdefizite. Wir haben eher ein Umsetzungsdefizit“, unterstrich Edathy und forderte: „Da müssen wir ran!“