Category Archives: DAV

02Jan/21

O-Ton: Hartz-lV-Leistungen während Corona nicht in jedem Fall

Die Weiterbewilligung von Hartz-lV-Leistungen ist durch den Sozialschutzpakt vereinfacht worden. Bis Ende des Jahres soll dies ohne erneute Überprüfung des Anspruchs erfolgen. Jedenfalls wenn angenommen werden kann, dass die Verhältnisse unverändert sind. Weiter

28Dez/20

O-Ton: Trotz Corona weniger Scheidungen

Trotz der Corona-Pandemie müssen die Familienrechtsanwältinnen und -anwälte in Deutschland sich nicht um deutlich mehr Scheidungen kümmern. Das ergab eine Umfrage bei den Familienrechtsexperten des Deutschen Anwaltvereins. Möglicherweise gibt es auch wirtschaftliche Gründe für die gleichbleibende Zahl bei den Trennungen: So würden getrennte Paare vielleicht eher als WG weitermachen, bevor sie in dieser unsicheren Situation zum Anwalt gingen. Weiter

22Dez/20

O-Ton + Kollegengespräch: Minderjährige am Joint ziehen lassen ist strafbar – Geldstrafe droht

Wer Minderjährigen Betäubungsmittel überlässt, macht sich strafbar. Es reicht bereits aus, dass es nur gebilligt wird, wenn sie am Joint ziehen. Dann muss man mit einer Geldstrafe rechnen. Hinzu kommt der unerlaubte Besitz der Drogen, entschied das Oberlandesgericht Zweibrücken. Weiter

18Dez/20

O-Ton + Kollegengespräch: Wenn zwei sich trennen…. kann der genau Tag entscheidend sein

Wenn sich ein Paar trennt, dann wird häufig auch über das Geld gestritten. Es kommt vor, dass ein Ex-Partner versucht, Geld „in Sicherheit zu bringen“, so dass es etwa für den Zugewinnausgleich nicht mehr berücksichtigt werden kann. Weiter

17Dez/20

O-Ton: Gleiche Promillegrenzen für E-Scooter- wie für Autofahrer

Für die Fahrt mit einem E-Scooter gelten die gleichen Promillegrenzen wie bei Pkw. E-Scooter sind Fahrrädern nicht gleichgestellt, eine Orientierung an der Gefährlichkeit eines Fahrzeuges gibt es nicht. Es kommt allein auf die Eigenschaft als „Kraftfahrzeug“ an, entschied das Landgericht Osnabrück. Weiter