Category Archives: DAV

25Sep/17

O-Ton + Magazin: Haftung bei Verstoß eines Radfahrers gegen Rechtsfahrgebot

Radfahrer, die auf einem Fahrradweg entgegen der Fahrtrichtung unterwegs sind, müssen besonders aufpassen. Die Juristen sprechen von erhöhten Sorgfaltsanforderungen. Bei einem Unfall mit einem Fußgänger haftet der Radler dann ganz überwiegend, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt/Main. Weiter

19Sep/17

O-Ton + Kollegengespräch: Lottogewinne muss man nicht versteuern, Gewinne von Pokerturnieren dagegen doch

Es mag etwas paradox klingen, aber gerade Einnahmen, die auf Glück oder Zufall zurückzuführen sind, muss man nicht versteuern. Zu den Spielgewinnen zählten Wettgewinne und Gewinne aus Lotterien. Voraussetzung dafür ist, dass kein Leistungs- und Gegenleistungsverhältnis zwischen dem Spieler und demjenigen besteht, der das Geld zahlt, erläutern Juristen. Weiter

18Sep/17

O-Ton: Arzthelferin darf nach Herausgabe von Patientendaten gekündigt werden

Die Weitergabe von Patientendaten an Unbefugte ist tabu! Wenn man es doch macht, ist es ein gewichtiger Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht in einer Arztpraxis. Eine Arzthelferin, die dies getan hatte, durfte gekündigt werden, so das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. Weiter