Category Archives: Politik

18Dez/09

Gabriel: SPD manchmal zu selbstzufrieden

Die Menschen misstrauten solchen fertigen Produkten. Gabriel räumte zudem erneut Fehler seiner Partei in ihrer elfjährigen Regierungszeit ein. „Die SPD kann in vielen Politikbereichen stolz sein auf ihre Erfolge. Wir haben aber in einigen Punkten auch das Sicherheitsbedürfnis derjenigen missachtet, die zum Erfolg dieser Gesellschaft beitragen.“
Konkret nannte Gabriel das Arbeitslosengeld II und die Rente mit 67: „Wenn jemand 20, 30 Jahre arbeiten geht und dann nach zwölf oder achtzehn Monaten genauso wenig Arbeitslosengeld erhält wie jemand, der noch nie gearbeitet hat, dann verstößt das gegen das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen. Und wenn man allgemein erklärt, alle sollen bis 67 arbeiten, ohne eine Antwort zu geben, wie diejenigen, die heute nicht einmal bis 63 ihren Beruf ausüben können, das eigentlich schaffen sollen, dann verliert man an Zutrauen. Das sind Fehler gewesen, die wir korrigieren müssen.“

18Dez/09

Baselitz attackiert Jens, Hildebrandt, Grass und Walser

„Ich habe noch keine einzige gute Zeile von Herrn Walser gelesen. Das sind alles Leute, die sich Achtung mit ihrem angeblichen reinen Gewissen verschafft haben“, betonte Baselitz. Die „DDR-Staatsmaler“ Werner Tübke, Bernhard Heisig, Wille Sitte und Wolfgang Mattheuer hätten im Übrigen „eine starke Lobby in den westdeutschen NSDAP-Intellektuellen“ gehabt.
„Die fühlten sich ja rechtgläubig und gefielen sich in ihrer Rolle, den sozialistischen deutschen Staat für den besseren zu halten“, sagte Baselitz, der in der Nähe von Dresden aufwuchs.

27Nov/09

Umweltbundesamt für gesetzliche Regelung bei BPA

BPA steht im Verdacht, bei Kindern Veränderungen im Hormonhaushalt auszulösen, die zu gravierenden Schäden im späteren Leben führen können. Möglicherweise besteht auch ein Zusammenhang zwischen Bisphenol-A und Diabetes. Bei Tierexperimenten sei festgestellt worden, dass die Gehirnentwicklung verlangsamt oder zurückgeblieben worden sei.
Kanada habe bereits ein Verbot für Babyflaschen und medizinische Produkte erlassen. In mehreren amerikanischen Bundesstaaten und Städten sei der Verkauf von Produkten wie Babyflaschen und -tassen per Gesetz verboten worden. In skandinavischen Ländern wird die Situation ebenfalls sehr kritisch beurteilt, in Frankreich liegt dem Parlament ein Verbotsantrag vor, hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz BUND mitgeteilt.

19Nov/09

Ostrom sollte Sekretärin werden

Bei den Einstellungsgesprächen sei sie stets nur gefragt worden, ob sie „Schreibmaschineschreiben und Steno“ beherrsche.
Das Nobelpreiskomitee hatte Ostrom für ihre Darstellungen gewürdigt, „wie gemeinschaftliches Eigentum von Nutzerorganisationen erfolgreich verwaltet werden kann“.

18Nov/09

Schäuble verteidigt Regeln zur Managervergütung

Wenn er sehe, „dass bei den Banken mehr Geld für die Vergütung der Manager als für die Aktionäre ausgeschüttet wird“, frage er sich, „ob das mit Blick auf das gesellschaftliche Gerechtigkeitsempfinden noch stimmt“, sagte Schäuble und fügte hinzu: „Und ich frage mich, wenn wir in den vergangenen Monaten Steuergelder gewährt haben für Eigenkapitalhilfen, müsste die verbesserte Ertragssituation nicht zunächst genutzt werden, um das auszugleichen?“
„Der Markt alleine regelt auch nicht alles“, betonte der CDU-Politiker. Jede freiheitliche Ordnung, jede Wettbewerbsordnung brauche Regeln und jemanden, der dafür sorge, dass diese eingehalten werden.