Category Archives: Politik

18Nov/09

Solms räumt Enttäuschung ein

Die Finanz- und Steuerpolitik sei eines der Gewinnerthemen für die Liberalen gewesen. „Deshalb wäre es natürlich gut gewesen, wenn die FDP auch in der Regierung die Verantwortung für dieses Thema hätte übernehmen können, um eine große Steuerreform so weit wie möglich voranzutreiben“, sagte der Finanzexperte. Mit Blick auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fügte Solms hinzu: „Die ersten Äußerungen deuten darauf hin, dass er weniger Chancen für eine erfolgreiche Reformpolitik im Finanzbereich sieht.“

17Nov/09

„Erzengel Gabriel“ war in Schule nicht zu stoppen

Einmal habe der junge Sigmar unangemeldet das Sekretariat gestürmt, um den Direktor zu sprechen. „Termin ausmachen, später wieder kommen“ hieß es, bevor die Tür zuging. Doch Gabriel habe wieder geklopft, und bevor ihm die Tür ein zweites Mal vor der Nase geschlossen wurde, den Fuß dazwischengeknallt. Vor so viel Beharrlichkeit knickte die Schulleitung ein: Gabriel wurde vorgelassen und von den Lehrern mit dem Spitznamen „Erzengel Gabriel“ bedacht. Auch bei seiner Wahl zum Schulsprecher habe sich der „rote Siggi“ als knallharter Netzwerker entpuppt und sich alle Klassensprecher der Unterstufe in Einzelgesprächen vorgeknöpft. „Erst als Gabriel die Wahl gewonnen hatte, dämmerte seinen Gegnern, dass sie es verpasst hatten, die Youngster auf ihre Seite zu ziehen“, erzählte ein Schulkamerad dem Magazin.

17Nov/09

Schäuble bleibt im Steuerstreit mit FDP hart

Schäuble betonte: „Regieren heißt nicht, Geschenke zu verteilen. Ich habe es immer so verstanden: Regieren heißt Verantwortung wahrnehmen.“ Die Menschen erwarteten von der schwarz-gelben Regierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie „die großen Zukunftsaufgaben“ lösten. Dazu gehöre die Nachhaltigkeit. „Das gilt auch und besonders für die Finanzpolitik“, stellte der Minister klar. Schäuble fügte hinzu, „weder Union noch FDP können die finanzpolitischen Realitäten außer Kraft setzen“. Er sei sich aber „sicher, die FDP ist auch dafür, die Schuldenbremse des Grundgesetzes und den europäischen Stabilitätspakt einzuhalten“. Ebenso sei die Union für
Steuerentlastungen. Es komme jetzt darauf an, „eine dynamische Wirtschaftspolitik“ zu machen. Angesichts der Vorbehalte auch in Unions-regierten Bundesländern gegen Entlastungen rechne er mit der „Einsicht aller Beteiligten“. Zum angespannten Verhältnis von Union und FDP sagte Schäuble: „Die FDP kommt aus elf Jahren in der Opposition. Die Union dagegen hatte vier Jahre lang Verantwortung in der großen Koalition. Da sieht man manches Problem natürlich unterschiedlich. Aber deswegen muss man sich annähern, muss über die Probleme reden.“ Wäre das Ressort bereits 2005 in der großen Koalition „an die Union gegangen, wäre er schon damals Finanzminister geworden, sagte Schäuble: „Denn die Kanzlerin hatte mich gefragt, weshalb ich jetzt nicht völlig überrascht war.“

04Nov/09

BUND warnt vor BPA-belasteten Produkten

Der Wissenschaftler fügte hinzu: „Wenn die (Behältnisse) aus Polycarbonat bestehen, dann gibt es eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass Bisphenol-A (BPA) aus diesem Polykarbonat in die Lebensmittel gelangt und damit auch von Kindern aufgenommen werden.“

Mehrere Handelsketten hätten bereits reagiert und die entsprechenden Schnuller aus dem Angebot genommen. Nun komme es darauf an, diese Beschränkungen auf andere belastete Produkte auszuweiten. Vorerst sollten Verbraucher genau auf die Produktbeschreibungen achten, empfiehlt Dr. Wefers.

Peter Röhrig, CEO eines der weltweit größten Herstellers für Babyprodukte, MAM, betont: “Es ist überhaupt kein Problem, BPA-freie Flaschen und Schnuller herzustellen und das ist jedem Hersteller nur anzuraten.”

BPA kann bei Kindern Veränderungen im Hormonhaushalt auslösen, die zu gravierenden Schäden im späteren Leben führen können. Bei einer möglichen Schädigung der Sexualorgane sei auch die nächste Generation betroffen, so die Wissenschaftler. Möglicherweise besteht auch ein Zusammenhang zwischen Bisphenol-A und Diabetes. Bei Tierexperimenten sei festgestellt worden, dass die Gehirnentwicklung verlangsamt oder zurückgeblieben worden sei.

Kanada habe bereits ein Verbot für Babyflaschen und medizinische Produkte erlassen. Mehrere amerikanische Städte und Staaten hätten Gesetze erlassen, die auf ihrem Gebiet den Verkauf von Produkten wie Babyflaschen und -tassen verbieten. In skandinavischen Ländern wird die Situation ebenfalls sehr kritisch beurteilt, in Frankreich liegt dem Parlament ein Verbotsantrag vor, so der BUND.

22Okt/09

Schätzing attackiert „Gartenzwergideologie“

Auch die „freundliche, aber biedere Kanzlerin“ Angela Merkel (CDU) wirke hier „nicht gerade visionär“. „Man darf Sozialpläne und Forschung nicht gegeneinander aufrechnen“, sagte Schätzing und fügte hinzu: „Solange wir nicht intensiv in Forschung und Bildung investieren, wird sich die soziale Misere nicht ändern.“ Auch die jüngste schreckliche Gewalttat in der Münchner S-Bahn stelle „ein Indiz für die verfehlte Bildungspolitik“ dar. Die jungen Hauptverdächtigen seien ohne Bildung aufgewachsen und damit ohne Bewusstsein für Toleranz. „Bildung dient auch der
Herausbildung einer friedlicheren Gesellschaft“, betonte der Autor.
Zu Deutschlands künftiger Stellung in der Welt sagte Schätzing: „Im vereinigten Europa werden wir die Rolle des rüstigen Rentners spielen, der ganz nett fürs Alter vorgesorgt hat und immer noch recht ansehnlich durch den Park stolziert. Aber in der Weltwirtschaft werden wir keine entscheidende Rolle mehr spielen.“