Category Archives: Politik

13Sep/09

Trittin: TV-Duell nicht mehr zeitgemäß

Beide Parteien hätten bei den Landtagswahlen der vergangenen Zeit verloren. „Dieser Situation ist das Format nicht gerecht geworden“, beklagte der Grünen-Politiker. Es habe den Eindruck gegeben, als ginge es um amerikanische Präsidentenwahlen. Keiner der beiden Kontrahenten werde ohne Hilfe einer oder zwei weiterer Parteien in das Kanzleramt einziehen können, es sei denn, „sie haben sich jetzt schon darauf verständigt, dass sie weitermachen wollen“, unterstrich Trittin. 

11Sep/09

Das TV-Duell und „Ihre Wahl! Die Sat.1-Arena“ am Sonntag

Wer konnte mit den besseren Argumenten punkten? Wer wirkte überzeugender? Und gibt es einen klaren Sieger? Westerwelle und Trittin sagen ihre Meinung. Die Zuschauer können sich wie gewohnt live per SMS, E-Mail oder Twitter beteiligen.

Sat.1 überträgt das TV-Duell zeitgleich mit der ARD, RTL und dem ZDF um 20.30 Uhr. Die Fragen stellen Peter Limbourg für Sat.1, Peter Kloeppel (RTL), Frank Plasberg (ARD) und Maybrit Illner (ZDF).
Bereits um 20.15 Uhr melden sich Sabine Christiansen und Stefan Aust mit der 15-minütigen Sondersendung „Ihre Wahl! Vor dem Duell“ live aus dem Studio in Adlershof. Sie schalten u.a. zu Sat.1-Moderator Peter Limbourg, der über die Stimmung hinter den Kulissen des Duells berichtet.
Der Duell-Abend in Sat.1: 20.15 Uhr: „Ihre Wahl! Vor dem Duell“ 20.30 Uhr: Das TV Duell Merkel – Steinmeier 22.00 Uhr: „Ihre Wahl! Die Sat.1-Arena“, Gäste: Guido Westerwelle und Jürgen Trittin

 

06Sep/09

Steinbrück: „Gutachten zurück gewiesen“

Das werde „hier vermauschelt, als ob das Politik ist“, fügte der SPD-Politiker hinzu: Es handele sich um ein Gutachten, „das völlig vorbei geht an dem, was wir auch an Vorgaben gemacht haben bzw. was wir untersucht haben wollen. Das können Sie vergessen!“. Man wolle das nicht dramatisieren und auch nicht skandalisieren, aber „es spielt politisch keinerlei Rolle!“.

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, dass Bundesfinanzministerium halte vor der Wahl die Studien von drei anerkannten Forschungsinstituten zurück. Darin kommen die Autoren zu dem Ergebnis, Zuschläge für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen sowie in der Nacht sollten künftig regulär besteuert werden. Diese Einkünfte seien derzeit von Abgaben befreit. Somit entgingen den Finanzämtern knapp eine Milliarde Euro jährlich. Zudem sei dies ein Verstoß gegen die Gleichmäßigkeit und Gerechtigkeit in der Besteuerung.

06Sep/09

Steinbrück mahnt Banken: Günstige Zinsen weitergeben

Er könne dies allerdings nicht per Gesetz verordnen: „Ich habe keine Folterkammer unten in meinem Ministerium, um die Leute alle auf die Streckbank zu legen, um dann mit heißem Eisen auf den Füßen ihnen zu sagen: ´Leute, nun gebt das weiter´.“

Nach verschiedenen Untersuchungen, unter anderem auch der Stiftung Warentest, würden die Zinsen für Dispokredite vielfach im deutlich zweistelligen Bereich liegen. Die Banken selbst erhielten derzeit deutlich günstigere Möglichkeiten für Kredite.