Die Durchführung von Modernisierungsarbeiten ist ausdrücklich vom Gesetzgeber gewünscht, beispielsweise wenn es um Möglichkeiten zum Energiesparen geht. Mieter sind zum einen verpflichtet, diese Maßnahmen zu dulden und der Vermieter darf die Kosten auf den Mieter umlegen. Weiter
Category Archives: Ratgeber
O-Ton: Jobcenter muss bei Hartz IV keine homöopathischen Mittel bezahlen
Grundsätzlich ist das Jobcenter nicht verpflichtet, mehr Medikamente als die Krankenkasse zu bezahlen. Für Ausnahmen muss eine medizinische Notwendigkeit nachgewiesen werden. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Autofahrer müssen bei mobiler Halteverbotszone auf Verkehrsschilder achten
Wenn Autofahrer unerlaubt in einer mobilen Halteverbotszone parken, müssen sie die Abschleppkosten übernehmen. Das gilt auch dann, wenn das nächstgelegene Verkehrsschild auf der anderen Straßenseite oder hinter ihm aufgestellt ist. Weiter
Kollegengespräch: Krankenkasse muss Krankengeld auch während Auslandsurlaub zahlen
Während eines Auslandsurlaubs hat der Krankenversicherte meist keinen Anspruch auf die Zahlung von Krankengeld. Der Fall kann aber anders liegen, wenn man bereits krankgeschrieben ist und in den Urlaub fahren will. Weiter
O-Ton + Magazin: Was zahlt die Versicherung bei „Relay Attack“ oder „Jamming“?
Anmoderation: Autoeinbrüche mit elektronischen Tricks häufen sich. Die Funksignale des Autoschlüssels werden abgefangen oder ganz blockiert – die klassischen Einbruchsspuren fehlen damit. Weiter