Wann ist eigentlich „Werktag“? Spätestens, wenn man ein Knöllchen bekommen hat, weil man an einem Samstag im Parkverbot mit dem Zusatz „An Werktagen“ stand, wissen Autofahrer: Im verkehrsrechtlichen Sinne ist der Sonnabend ein normaler Wochentag. Weiter
Category Archives: Recht
O-Ton: Testament muss entsprechende Form wahren
Durch eingesetzte Zeichnungen oder Diagramme oder andere Zusätze wird ein Testament insgesamt ungültig. Denn der letzte Willen muss eindeutig sein. Die Rechtsprechung ist da ziemlich eindeutig, zuletzt entschied das Oberlandesgericht in diesem Sinne. Weiter
O-Ton: Kopfschmerztabletten nicht steuerlich absetzbar
Medikamente für die übliche Hausapotheke, für die keine ärztliche Verordnung notwendig ist, kann man nicht von der Steuer absetzen. So entschied das Finanzgerichts Rheinland-Pfalz. Weiter
O-Ton: Hilfe gegen Hausstauballergie
Gesetzlich Krankenversicherte mit Hausstaubmilbenallergie haben einen Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezüge. Dies entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt. Weiter
O-Ton + Magazin: Bienenhaus aus schlechtem Holz – wann haftet der Handwerker?
Die Qualität eines Handwerkers gibt oftmals Anlass zum Streit. Gut, wenn er dann nachweisen kann, dass er den Auftrag entsprechend den Vorgaben erfüllt hat. So wie in dem Fall, den das Landgericht Coburg zu entscheiden hatte. Weiter