Friedman: Ist NPD-Chef Apfel ein V-Mann?

 Berlin – Der Publizist Michel Friedman hat im Streit um den Einsatz von V-Leuten in der NPD die Frage aufgeworfen, ob möglicherweise Parteichef Holger Apfel selbst zu den Informanten des Verfassungsschutzes gehöre. Friedman reagierte damit in der Sat.1-Sendung „Eins gegen Eins“ auf Vorhaltungen Apfels, wonach nach einem Abzug der V-Leute aus der NPD „von der sogenannten rechten Gewalt Null, aber auch wirklich null komma null übrig“ bleibe. Friedman plädierte erneut für ein Verbot der NPD und forderte „eine Reaktion von Demokraten gegen Anti-Demokraten“. Notwendig sei ein Bündel von Maßnahmen: „Eine Partei, die verfassungsfeindlich ist, kann nicht als eine normale Partei mehr mit allen anderen demokratischen Parteien um Wählerstimmen konkurrieren.“

Demgegenüber sprach sich in der Sat.1-Sendung (Ausstrahlung am Montagabend um 23.30 Uhr) der Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“, Thomas Schmid, gegen ein Verbot der Partei aus. Damit sei nicht der Rechtsradikalismus verboten: „Es besteht die Gefahr, dass er entweder in den Untergrund gedrängt wird oder – die zweite Gefahr, dass es sofort eine Neugründung einer rechtsradikal orientierten Partei ist.“ Wenn ein Verbotsverfahren wie 2003 erneut scheitern würde, wäre dies „ein riesiger Triumph“ für die NPD.

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