IG Metall warnt vor Kleinstaaterei bei Diesel-Fahrverboten

Mit Blick auf ab 2018 drohende Fahrverbote warnt die IG Metall vor Kleinstaaterei. „Wenn zwischen Flensburg und Garmisch und zwischen Bautzen und Völklingen jede Kommune das auf eigene Weise löst, dann sind wir wieder in Zeiten des Deutschen Bundes“, sagte Roman Zitzelsberger, IG Metall-Chef in Baden-Württemberg, im Interview mit der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche.

Auf Nachfrage unterstrich der Gewerkschafter: „Es ist jedenfalls Quatsch, die Länder und Kommunen in dieser Frage allein zu lassen. Welches Bild geben wir denn in der Welt ab?“

Die von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg geplanten Fahrverbote blendeten nach Zitzelsbergers Meinung die soziale Frage aus. „Wenn sich ein Beschäftigter 2014 einen Euro-5-Diesel gekauft hat und jeden Tag von Esslingen nach Stuttgart pendeln muss, dann hat er bald ein Problem.“

Mit ihren kürzlich angekündigten Fahrverboten will die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die zu hohen Feinstaubwerte in Stuttgart senken. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart der Klage von Anwohnern stattgegeben und die Landesregierung zum Handeln aufgefordert.

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