Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe darf der Autohersteller Daimler einen Teil seiner Mercedes-Cabrios in Deutschland nicht mehr verkaufen. Das berichtet die Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche.
Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit, den Daimler nun endgültig verloren hat. „Wir sind vom dem Urteil sehr überrascht und müssen die Auswirkungen und die zu treffenden Maßnahmen nun sondieren“, sagte eine Unternehmenssprecherin der Automobilwoche. Zwei Instanzen hätten zuvor die Auffassung des Daimler-Konzerns bestätigt. Geklagt hatte offenbar eine Patentverwertungsgesellschaft.
Es geht um das so genannte Airscarf (dt. Luftschal), eine Lüftung in der Kopfstütze, die bei Fahrt mit offenem Verdeck den Kopfbereich wärmen soll. Es handelt sich dabei laut Daimler um eine Sonderausstattung, die nach Informationen der Automobilwoche allerdings in zwei Drittel der Autos verbaut ist. Der Konzern hatte sich Airscarf bereits vor einigen Jahren als Marke eintragen lassen.
Laut Sprecherin ist derzeit noch unklar, wie viele Fahrzeuge von dem Auslieferungsstopp tatsächlich betroffen sind. Unklar ist noch, inwiefern auch die Produktion der Cabrios beeinträchtigt ist.
