Hersteller dürfen ihren Vertriebspartnern den Verkauf ihrer Produkte bei eBay zu untersagen. Das könnte der Fall sein, wenn die Firma so ihr Qualitätsimage wahren will. Wenn aber die gleichen Produkte auch beim Discounter zu haben sind, ist das eBay-Verbot hinfällig – entschied das Kammergericht Berlin.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft:
O-Ton: Da hat das Gericht gesagt: Jetzt ist mal Schluss. Auf der einen Seite sorgst Du Dich um Dein hochwertiges Markenimage. Auf der anderen Seite vertreibst Du Deine Schulranzen auch beim Discounter. Also Du wirst Deinen eigenen Ansprüchen auch nicht gerecht. Dann kannst Du Deinem Händler auch nicht verbieten, dass er Deine eigenen Schulranzen verkauft. – Länge 19 sec.
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Kollegengespräch: Schulranzenverkauf bei eBay
Hersteller dürfen ihren Vertriebspartnern den Verkauf ihrer Produkte bei eBay zu untersagen. Das könnte der Fall sein, wenn die Firma so ihr Qualitätsimage wahren will. Wenn aber die gleichen Produkte auch beim Discounter zu haben sind, ist das eBay-Verbot hinfällig – entschied das Kammergericht Berlin.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft antwortet dazu auf folgende Fragen:
1. Darf ein Hersteller überhaupt seinen Händlern vorschreiben, wo sie die Produkte anbieten?
2. Wie war dieser Fall genau?
3. Wie hat das Gericht das begründet?
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