O-Ton + Magazin: Blitzer falsch aufgestellt – Freispruch trotz Geschwindigkeitsüberschreitung

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Mobile Blitzer müssen exakt aufgestellt sein, um fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen zu vermeiden. Das Amtsgericht Bad Kissingen entschied beispielsweise: Blitzer falsch aufgestellt – Freispruch trotz Geschwindigkeitsüberschreitung. Es gibt da viele kleine Dinge zu beachten, die im Messprotokoll festgehalten werden.

Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Verkehrsrechtsanwälte im Deutschen Anwaltverein, über die Aufgaben eines Anwalts in solch einem Fall:.

O-Ton: Der schaut zum Beispiel, ob das Protokoll der Messung ordnungsgemäß vom Polizeibeamten geführt worden ist, ob die Fahrbahnneigung mit einer Neigungswasserwaage gemessen, ob am Ende der Messung die Neigung erneut überprüft wurde, ob auch die Fotolinie durch einen Kegel festgestellt wurde – also lauter technische Details, von denen wir alle wahrscheinlich noch nie etwas gehört haben. Aber genau darauf kommt es an. Denn nur eine korrekt eingestelltes Blitzgerät ergibt korrekte Ergebnisse, die verwertet werden können. – Länge 29 sec.

In dem Fall, den das Amtsgericht in Kissingen zu entscheiden hatte, war ein Autofahrer mit 171 Stundenkilometern geblitzt worden. Durch eine Anzahl von Fehlern konnte dem Fahrer aber nicht nachgewiesen werden, wie schnell er gefahren war – er musste er freigesprochen werden.

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Magazin: Blitzer falsch aufgestellt – Freispruch trotz Geschwindigkeitsüberschreitung

Es ist das alte Lied: Zu schnell gefahren, geblitzt, Geldbuße und Punkte. Eigentlich eine logische Folge. Aber nicht immer. Mobile Blitzer müssen exakt aufgestellt sein, um fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen zu vermeiden. Das Amtsgericht Bad Kissingen entschied beispielsweise: Blitzer falsch aufgestellt – Freispruch trotz Geschwindigkeitsüberschreitung. Mehr dazu jetzt.

Beitrag:

O-Ton: SFX

Ein Polizeibeamter ist nahezu täglich im Messeinsatz mit mobilen Blitzern. Trotzdem unterlaufen ihm Fehler.

O-Ton: Wenn Sie geblitzt wurden, dann gehen Sie am besten zum Anwalt. Und der hat dann ja Einsicht in die Messprotokolle und kann schauen, ob wirklich der Blitzer einwandfrei eingestellt war. Denn nur dann, wenn der richtig gemessen hat, sind auch die Ergebnisse verwertbar. – Länge 15 sec.

…sagt Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Verkehrsrechtsanwälte im Deutschen Anwaltverein. Dagegen kann Otto Normalautofahrer diese Protokolle nicht einsehen.

O-Ton: Der schaut zum Beispiel, ob das Protokoll der Messung ordnungsgemäß vom Polizeibeamten geführt worden ist, ob die Fahrbahnneigung mit einer Neigungswasserwaage gemessen, ob am Ende der Messung die Neigung erneut überprüft wurde, ob auch die Fotolinie durch einen Kegel festgestellt wurde – also lauter technische Details, von denen wir alle wahrscheinlich noch nie etwas gehört haben. Aber genau darauf kommt es an. Denn nur eine korrekt eingestelltes Blitzgerät ergibt korrekte Ergebnisse, die verwertet werden können. – Länge 29 sec.

In dem Fall, den das Amtsgericht in Kissingen zu entscheiden hatte, war ein Autofahrer mit 171 Stundenkilometern geblitzt worden. Ein Sachverständiger überprüfte später 32 digitale Datensätze – und entdeckte eine Anzahl von Fehlern. Dem Fahrer konnte daher nicht nachgewiesen werden, wie schnell er gefahren war – er musste er freigesprochen werden. Bettina Bachmann:

O-Ton: Der Anwalt wird im Zweifelsfall auch einen Sachverständigen beauftragen, der diese Messgeräte überprüft, weil die eigene Expertise häufig nicht ausreicht, um das nachweisen zu können. Und wichtig ist auch, dass man von den Herstellerfirmen die richtigen Protokolle bekommt. Das ist manchmal schwierig. Aber wenn Sie einen Anwalt haben, der kümmert sich dann darum. – Länge 20 sec.

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