Streitig zwischen den Versicherungsnehmern und Lebensversicherungsgesellschaften war noch, wie lange dieser Nachschlag noch in Anspruch genommen werden kann, d. h. wann dieser verjährt.
Der BGH hat nunmehr am 14. Juli 2010 (AZ: IV ZR 208/09) entschieden, dass der Anspruch auf Zahlung eines Nachschlages zu dem abgerechneten Rückkaufswert innerhalb von fünf Jahren nach Ende des Abrechnungsjahres verjährt. Geklagt hatten Versicherungsnehmer, die ihre Lebensversicherungspolice zwischen 1996 und 2005 gekündigt hatten.
„Mit der Verjährung nach fünf Jahren hat der BGH eine vorangegangene Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg bestätigt“, führt Rechtsanwalt Klaus-Jörg Diwo von der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aus. Dieses sei zu dem Ergebnis gekommen, dass Ansprüche, die länger als fünf Jahre nach Ende des Abrechnungsjahres zurückliegen, verjährt sind und auch die Erhebung der Einrede der Verjährung durch den Versicherer nicht treuwidrig ist. „Der BGH vertritt zudem die Auffassung, dass es nach dem klaren Gesetzeswortlaut nicht darauf ankomme, ob die Versicherungsnehmer zum Abrechnungszeitpunkt wissen oder erkennen konnten, dass die Versicherungsbedingungen zum Rückkaufswert unwirksam sind“, so Diwo weiter.
Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des DAV benennt die Deutsche Anwaltauskunft unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 0 18 05 / 18 18 05 (Festnetzpreis 0,14 € pro Minute) oder man sucht selbst im Internet unter www.davvers.de.
Kollegengespräch: Gefährliche Links
Magnus Kalkuhl ist Virenanalyst bei Kaspersky Lab. Er antwortet auf folgende Fragen:
1. Wie funktioniert ein gefälschter Link?
2. Wie kann ich sicher sein, dass der Link echt ist?
3. Es gab einen Hype mit gefährlichen Links zur WM – muss man nur in Spitzenzeiten aufpassen?
4. Gibt es das auch bei anderen Suchmaschinen – oder nur bei Google?
5. Wie kann ich mich schützen?
Abmoderation: Mehr Infos zu dem Thema gibt es unter www.kaspersky.de.
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Kollegengespräch: Betrügerische Antiviren-Software
Wie reagieren die echten Hersteller von Antivirus-Software?
Magnus Kalkuhl ist Virenanalyst bei Kaspersky Lab. Er antwortet auf folgende Fragen:
1. Das Geschäft mit der falschen Antivirensoftware boomt – warum?
2. Wie kommt die Leichtgläubigkeit zustande?
3. Und wie erkenne ich ein betrügerisches Popup oder eine hinterlistige Seite?
4. Wie kann man sich schützen und wehren?
5. Besonders arglistig ist ja, dass auch die „falschen“ Hersteller inzwischen einen sogenannten Support anbieten??
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Audi-Chef Stadler: 2010 neue Absatz-Bestmarke
Zugleich bekräftigte Stadler die ehrgeizigen Ziele des Ingolstädter Autobauers: „Audi wird erfolgreich weiter wachsen. An unseren Verkaufszahlen sehen Sie eindeutig, dass wir den Abstand zur Konkurrenz auch in schwierigen Zeiten deutlich verringert haben.“
Auch auf ausländischen Märkten strebt Audi neue Absatzrekorde an: „Es gibt viel Potenzial für uns in den USA. Wir gehen davon aus, dass wir dort in diesem Jahr die Hunderttausend-Einheiten-Marke durchbrechen werden“, prognostizierte der Konzernchef. Langfristig seien sogar 200.000 Einheiten machbar.
In China, wo Audi ohnehin stark sei, solle die Modellpalette weiter deutlich ausgeweitet werden. „Spätestens in drei bis fünf Jahren wollen wir die Grenze von 300.000 Einheiten knacken“, betonte Stadler. „Wir könnten in China derzeit sicher noch mehr Autos verkaufen, wenn wir die Kapazitäten aktuell hätten.“ Daher werde intensiv am Ausbau der Produktionsmöglichkeiten in Asien gearbeitet, die entsprechenden Entscheidungen dazu sollen in Kürze fallen.
In technischer Hinsicht wolle Audi ebenfalls weiter zulegen, kündigte Stadler an: „Wir wollen bis Jahresende 50 Modelle mit dem kraftstoffsparenden Start-Stopp-System inklusive Bremsrekuperation ausrüsten“. Damit sei die Volkswagen-Tochter führend. Zugleich verwies der Manager darauf, dass Audi auch gegenwärtig schon bei verbrauch- und schadstoffarmen Modellen gut aufgestellt sei: „Wir haben unter anderem jetzt schon einen A1 1.6 TDI mit 99 g/km CO2 (3,8l Verbrauch) auf dem Markt, einen A4 2.0 TDI mit 119 g/km (4,6l Verbrauch), einen A8 3.0 TDI mit 159 g/km (6,0l Verbrauch) und einen TT TDI mit 139 g/km (5,3l Verbrauch).“
Audi will 2015 zum erfolgreichsten Premiumhersteller der Welt aufsteigen, unter anderen bei der Kundenzufriedenheit, als beliebtester Arbeitgeber und als Technologieführer. In fünf Jahren will die Marke 42 Modellvarianten (aktuell 35) anbieten. 2020 sollen fünf Prozent aller Modelle elektrisch betrieben sein.
Beim weltweiten Absatz wird die VW-Tochter mit geplanten 1,5 Millionen Autos im Jahr 2015 (Ziel 2012: 1,3 Millionen) voraussichtlich nicht an der Spitze liegen: Daimler spricht zwar auch von 1,5 Millionen Pkw in 2015, Konkurrent BMW peilt aber bereits für 2012 einen Verkauf von 1,6 Millionen Fahrzeugen an.
EU will realistischere Verbrauchsangaben bei Autos
Der VDA vertritt die Interessen der deutschen Hersteller bei der Erarbeitung eines neuen weltweiten Standards vertritt, in den die neuen Regeln einfließen sollen. Insbesondere die europäische Autoindustrie befürchtet dadurch massive Nachteile, denn der angedachte Testzyklus dürfte zu erhöhten CO2-Werten führen. Ein wichtiges Ziel des VDA ist, dass die neuen Verbräuche mit der aktuellen CO2-Gesetzgebung in der EU in Einklang gebracht werden, ohne dass die Hersteller wegen Überschreitung ihrer Flotten-Grenzwerte Strafen zahlen müssen. BMW-Entwicklungschef Klaus Dräger weist auf einen weiteren Nachteil hin: „Unsere Kunden könnten in eine höhere Steuerklasse rutschen, denn in vielen Märkten wird die Kfz-Steuer am CO2-Ausstoß bemessen.“
Brisant ist das Vorhaben vor allem, weil die Industrie derzeit mit der EU über Erleichterungen bei den CO2-Auflagen verhandelt. Dies könnte über die so genannten Öko-Innovationen erreicht werden, die den Herstellern verbrauchsmindernd angerechnet werden. Dazu gehören Maßnahmen, die den Verbrauch eines Fahrzeugs über den eigentlichen Antrieb hinaus senken wie LED-Scheinwerfer, Thermomanagement, Generatoren zur Energierückgewinnung bis zu Solardächern. Die Kommission hat bisher mit einem praktikablen Vorschlag hinter dem Berg gehalten. In der Autoindustrie wird nun befürchtet, dass die EU-Politiker die Anrechnung dieser Öko-Innovationen sehr restriktiv handhaben wollen.