26Mai/10

Salzburger Festspielthriller weitet sich aus

Zwölf Personen, so Trenkler, stehen derzeit im Visier der Salzburger Staatsanwaltschaft. Die Unterschlagungen von Michael Dewitte, dem ehemaligen Geschäftsführer der Osterfestspiele, und Klaus Kretschmer, dem ehemaligen technischen Direktor der Sommerfestspiele, sind nur die Spitze des Eisbergs. Ob jemals „mit einer endgültigen Klärung der Ereignisse zu rechnen ist“, schreibt Trenkler, sei fraglich, Salzburg sei eine kleine Stadt, „da hackt eine Krähe der anderen nicht das Auge aus.“

26Mai/10

Aufbruch zur „Green Economy“

Er fordert einen weltweiten Emissionshandel, schreckt aber auch nicht vor der Einführung von Schutzzöllen zurück gegenüber Ländern, die nicht kooperieren wollen. Einwände, dass solch ein Gesetz protektionistisch wäre und gegen die Regeln des freien Welthandels verstoße, kontert er damit, dass es wichtiger ist, „eine globale Katastrophe zu verhindern“ als „die Märkte offen zu halten“.

26Mai/10

Gabriel nur auf Platz drei

Auf die Frage, welche Partei ihnen am ehesten das Gefühl von Zukunftssicherheit gäbe, lagen CDU und CSU mit 34 Prozent deutlich vor SPD (21 Prozent), Grünen (9) FDP (5) und Linken (6). Ein Viertel der Befragten konnten oder wollten diese Frage nicht beantworten. Auf die Frage, welcher Partei sie am ehesten zutrauten, die auf die Bürger zukommenden Lasten gerecht und fair zu verteilen, gaben die Befragten der SPD mit 25 Prozent einen knappen Vorsprung vor der Union (24), der Linken (10) Grünen und FDP (je acht). Im Osten der Republik schnitt die Union bei dieser Frage allerdings mit 22 Prozent Zustimmung besser ab als Linke (19) und SPD (15), Grüne (7) und FDP (5 Prozent). Hier war aber auch der Prozentsatz der Unentschiedenen mit 32 Prozent am höchsten.

26Mai/10

Krahnen widerspricht Forderungen

Wenn staatliche Organisationen die Bonitätsbewertung übernehmen würden, käme es zu starken Interessenkonflikten, so Krahnen, weil „Politiker und die Anleiheschuldner immer ein Interesse haben, schlechte Informationen zu verheimlichen“. Auch eine Abschaffung der Agenturen lehnt Krahnen, der die Europäische Union bei Regulierungsfragen zu den Finanzmärkten berät, ab. Ohne die Ratingagenturen schlösse man viele Anleger von den Märkten aus, weil sie nicht in der Lage seien, die Kreditwürdigkeit von Ländern oder
Unternehmen selbst zu überprüfen. Das würde die Refinanzierung von Ländern und Unternehmen an den Märkten extrem erschweren. Krahnen: „Dann wäre Griechenland wahrscheinlich schon viel früher pleitegegangen.“

26Mai/10

Erstmals reicht es für Schwarz-Grün

Das Schwarz-Gelbe Regierungsbündnis käme demgegenüber gerade noch auf 42 Prozent der Stimmen und hat damit in der Wählergunst auch bundesweit dramatisch an Zustimmung verloren. Der Grund: Während das Unionslager relativ stabil blieb, sind die Liberalen wieder auf acht Prozent geschrumpft. Für die SPD votierten 26, für die Linken sechs Prozent. Die Mehrheit der Abgeordnetenmandate läge dieser Umfrage zufolge bei 45,5 Prozent der Stimmen, für Rot-Grün also würde es nicht reichen. Sozialdemokraten und Grüne bräuchten zum Regieren entweder die FDP oder die Linke. Mit den Linken kämen sie auf 47 mit der FDP auf 49 Prozent (Ampelkoalition). Da sich die FDP bisher einer solchen Kombination versagt hat, wären eine schwarz-grüne Koalition mit 49 Prozent oder eine große Koalition mit 60 Prozent die stabileren Varianten.