Tag Archives: Ampel

09Jul/24

O-Ton: Crash bei unerwartetem Bremsen an Ampel – Auffahrender muss haften

Auch wenn ein voraus fahrendes Fahrzeug an der Ampel stark abbremst, kann der Auffahrende allein haften. Dies entschied das Oberlandesgericht Schleswig. Eine Frau war angefahren, dann bremste sie – der Wagen hinter ihr fuhr auf. Und er bzw. seine Versicherung muss den Schaden bezahlen.

Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins :

O-Ton: Wenn Sie an einer Ampel auffahren, weil das vorausfahrende Fahrzeug erst anfährt und dann wieder stoppt, sind Sie an dem Unfall schuld. Dann haften Sie allein. Weil Sie an der Ampel damit rechnen müssen, dass einer anfährt und dann doch bremst, weil er sieht: Nee, das schaffe ich nicht mehr. – Länge 13 sec.

Mehr Informationen: www.verkehrsrecht.de

Download O-Ton

22Mrz/24

O-Ton + Kollegengespräch: Cannabis auf der Arbeit?

Es ist eines der großen Vorhaben der Ampelkoalition – die Teillegalisierung von Cannabis. Der rechtliche Rahmen dafür ist eng gesteckt, aber die Ländern sind mit dem Entwurf auf Berlin unzufrieden. Eine Blockade in der Länderkammer droht. Unabhängig davon sind diverse Fragen offen: Darf ich vor der Arbeit kiffen? Weiter

10Aug/23

O-Ton + Magazin: Wenn das Verfahren nach dem Rotlichtverstoß zu lange dauert….

Wenn Autofahrer einen sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß begehen, dann leuchtete die Ampel bereits länger als eine Sekunde rot. Im Regelfall kostet das 200 Euro, auch ein Fahrverbot ist möglich. Das Oberlandesgericht Karlsruhe widersprach aber in einem konkreten Fall der Vorinstanz und entschied: Kein Fahrverbot, denn der Fall lag über zwei Jahre zurück. Weiter

17Jan/23

O-Ton: Kann man sich gegen gender-gerechte Ampelpärchen wehren?

Ein Anwohner kann sich nicht dagegen wehren, wenn in seiner Straße an der Fußgängerampel das sogenannte „Wiener Ampelpärchen“ installiert wird. So entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. In Wien gibt es besondere Fußgängerampeln, die Paare aus Mann und Frau, zwei Männern oder zwei Frauen zeigen. Die Stadt München übernahm diese Gestaltung an einigen Ampeln – sehr zum Unmut des Klägers. Weiter