Wenn die Blätter fallen, müssen Grundstückseigentümer Laub räumen. Wer die Verkehrssicherungspflicht für sein Grundstück und zum Beispiel den dazugehörigen Gehweg inne hat, ist für dessen Reinigung und den Winterdienst verantwortlich. Was ist mit dem Garten? Weiter
Wenn getrennte Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben, müssen auch beide einer Urlaubsreise in ein gefährdetes Gebiet zustimmen. Die gegenwärtigen Verhältnisse in der Türkei sind so unsicher und so wenig vorhersehbar, dass nicht einem Elternteil allein die Entscheidungsbefugnis hierfür übertragen werden kann, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Weiter
Sind Heimarbeiter oder Heimarbeiterinnen rechtlich auf der sicheren Seite? Oder ist das Homeoffice immer eine Grauzone? Ein Fall brachte dem Thema Arbeiten von Zuhause im Herbst 2016 eine Menge mediale Aufmerksamkeit: Eine junge Frau arbeitete in ihrer Wohnung im oberbayerischen Ampfing als Cam-Girl, zog sich also gegen Bezahlung vor der Kamera aus. Weiter
Wer mit Automatiklicht fährt, sollte sich in der dunklen Jahreszeit nicht darauf verlassen. Denn oftmals, beispielsweise bei Nebel, reicht das Licht nicht aus. Weiter
Wenn man an den Ergebnissen einer Geschwindigkeitsmessung zweifelt, sollte man dies nicht hinnehmen. So erging es einem Autofahrer, der mit 171 km/h geblitzt wurde, obwohl nur 100 km/h erlaubt waren. Er klagte – und bekam Recht. Denn es gab Veränderungen, die nicht im Überwachungsprotokoll der Polizei eingetragen waren. Weiter