Tag Archives: Anwalt

22Jan/16

O-Ton: Prüfverfahren für Messgeräte entsprechen nicht Vorgaben des BGH

In Bußgeldverfahren sind Richter nicht verpflichtet, Messverfahren zu überprüfen – beispielsweise bei Blitzern. Vor dem Verkehrsgerichtstag in Goslar fordert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins eine neue Definition des Begriffs des „standardisierten Messverfahrens“. Weiter

22Jan/16

O-Ton: Unfallopfer müssen Schadensausgleich inklusive der Steuerschuld erhalten

Wenn Unfallopfer ihre Schäden ersetzt bekommen, zahlen sie angesichts der anfallenden Steuer häufig drauf. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins fordert daher auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar: Der Verdienstausfall muss nicht nur netto, sondern brutto ersetzt werden. Weiter

21Jan/16

O-Ton: Trotz Unterhalt innerhalb von drei Monaten neue Stelle suchen

Trotz Anspruch auf Unterhalt müssen getrennt lebende Ehepartner auch weiterhin arbeiten. Verliert er seinen Job, muss er binnen drei Monate eine neue Stelle finden. So entschied das Oberlandesgericht Brandenburg. In dem Fall ging es um ein früheres Zahnarztpaar. Sie erhielt Unterhalt, war aber länger krankgeschrieben. Weiter

19Jan/16

O-Ton: Autofahrer müssen im Winter auf Blitzeis vorbereitet sein

Je tiefer die Temperaturen fallen, desto weniger Spaß macht es, mobil zu sein. Für Autofahrer ist der Winter am gefährlichsten: Schnee, Straßenglätte und vor allem das tückische Blitzeis erhöhen das Risiko für Unfälle. Autofahrer sollten wissen: Sie müssen ihre Fahrweise dem winterlichen Wetter anpassen – und gegebenenfalls Schrittgeschwindigkeit fahren. Weiter