Wer ohne Winterreifen in Österreich unterwegs ist, riskiert im Extremfall bis zu 5.000 Euro Bußgeld. In anderen Ländern ist es nicht ganz so viel, aber beispielsweise in Italien werden auch 338 Euro fällig. Weiter
21Dez/15
Tag Archives: Anwalt
21Dez/15
O-Ton: Unfall in der Spielstraße
In einer Spielstraße darf man nur auf besonders gekennzeichneten Flächen parken. Fährt jemand gegen ein falsch abgestelltes Auto, haftet der Falschparker trotzdem nicht, entschied das Amtsgericht Ibbenbüren. In dem Fall war eine Frau mit dem Wagen des Falschparkers kollidiert, der gegenüber ihrer Grundstücksausfahrt parkte. Weiter
20Dez/15
O-Ton: Outlet ist nicht gleich Outlet
Wenn Einzelhändler ihr Angebot im Internet als „Outlet“, bewerben, kann das irreführend sein. So entschied das Landgericht Stuttgart. In dem Fall hatte ein Händler online vergünstigte Angebote verkauft – dagegen klagte ein anderes Unternehmen. Diese Firma stellte die Waren auch selbst her. Weiter
18Dez/15
O-Ton + Kollegengespräch: Sich über Absprachen zum Umgang mit dem Kind hinwegsetzen – Ordnungsgeld droht
Wenn Gerichte Regeln für geschiedene Eltern zum Umgang mit ihrem Kind festlegen, dann muss man sich daran halten. Setzt man sich darüber hinweg, dann droht ein Ordnungsgeld. Auch Ordnungshaft ist nicht ausgeschlossen. So erging es einem Mann, der seinen Sohn entgegen den Absprachen immer wieder außerhalb der Besuchszeiten getroffen hatte. Weiter
17Dez/15
O-Ton + Kollegengespräch Mehr Hartz4 bei Untergewicht
Bei krankheitsbedingtem Untergewicht kann der Anspruch auf Hartz IV-Leistungen höher sein. So entschied das Sozialgericht Aurich. Weiter