Tag Archives: Auto

31Mrz/11

O-Ton + Magazin: Einstellungsdatum im Internet entscheidend

 Beim Verkauf von Sachen im Internet mit bestimmten Fristen ist das Einstelldatum des Angebots entscheidend. So entschied das Amtsgericht München. In dem Fall hatte ein Auto-Verkäufer noch 1.000 Euro drauf gelegt, wenn der Deal innerhalb von drei Tagen über die Bühne geht. Der Käufer nahm den Wagen zum vereinbarten Preis – und wollte die Prämie für die schnelle Einigung auch noch. Seine Begründung: Die Frist beginnt, wenn er das Angebot gesehen hat. Doch damit scheiterte er vor Gericht.
Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft:

O-Ton: Das Gericht hat gesagt, die einzige Frist, die nachvollziehbar ist, ist die Frist, wenn ich ein Auto oder ein Angebot im Internet einstelle. Dann fängt die Frist an zu laufen. Wann jemand wahrnimmt, dass da ein Auto, eine Schrankwand oder sonst was zu kaufen ist, das kann ich ja nicht nachvollziehen. Da könnte sich ja jeder auf diese Frist berufen. Deshalb sei für einen – Zitat – „durchschnittlichen Beteiligten“ klar, dass die Frist nur mit dem Einstellungsdatum beginnen kann. – Länge 29 sec.

Mehr Informationen dazu unter anwaltauskunft.de.

Magazin: Einstellungsdatum im Internet entscheidend

Wenn zwei sich über bestimmte Fristen für den Verkauf im Internet streiten, dann ist das jeweilige Angebot des Verkäufers entscheidend. Die Frist beginnt, wenn er seine Offerte ins Netz gestellt hat. Klingt kompliziert? Das Amtsgericht München hat das ganz klar entschieden. Hier ist der ganze Fall.

Beitrag:

Es gibt ganz klare Regeln für Verkäufe im Netz. Die betreffen unter anderem auch die Fristen, sagt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft:

O-Ton: Zunächst beginnt eine Frist zu laufen, wenn ich ein Angebot bei Ebay oder – wenn ich mein Auto verkaufen will bei Mobile.de – dann fängt die Frist an, sobald ich mein Angebot öffentlich mache. – Länge 10 sec.

Zwar tickt auf den Servern keine Kuckucksuhr:

O-Ton: SFX

Aber die Zeit spielte in diesem Fall die entscheidende Rolle. Denn es ging um nicht weniger als um 1.000 Euro:

O-Ton: Jemand hatte sich ein Auto gekauft und hat gemerkt: Jetzt habe ich 39.000 Euro ausgegeben, ich mag das Auto gar nicht mehr, er wollte es schnellstmöglich wieder verkaufen. – Länge 10 sec

O-Ton: SFX

O-Ton: Er hat dafür eine Prämie ausgelobt, wenn das Fahrzeug innerhalb von drei Tagen verkauft wird. – Länge 5 sec.

Er fand auch einen Käufer, die beiden wurden sich handelseinig – bis auf 1.000 Euro „Spurtprämie“. Die wollte der Käufer auch haben:

O-Ton: Wann Du das eingestellt hast, interessiert mich nicht. Ich habe erst gestern von dem Angebot erfahren. Deshalb habe ich innerhalb von drei Tagen das Angebot abgegeben und das Auto gekauft. Und somit hätte er einen Anspruch auf die 1.000 Euro. – Länge 12 sec.

…argumentierte der Käufer. Doch vor Gericht zog er damit den Kürzeren. Swen Walentowski.:

O-Ton: Das Gericht hat gesagt, die einzige Frist, die nachvollziehbar ist, ist die Frist, wenn ich ein Auto oder ein Angebot im Internet einstelle. Dann fängt die Frist an zu laufen. Wann jemand wahrnimmt, dass da ein Auto, eine Schrankwand oder sonst was zu kaufen ist, das kann ich ja nicht nachvollziehen. Da könnte sich ja jeder auf diese Frist berufen. Deshalb sei für einen – Zitat – „durchschnittlichen Beteiligten“ klar, dass die Frist nur mit dem Einstellungsdatum beginnen kann. – Länge 29 sec.

Mehr Informationen dazu unter anwaltauskunft.de.

Absage

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O-Ton und Magazin

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25Mrz/11

Saab sucht Kooperationspartner und will Auftragsfertiger werden

Scheidender CEO Jonsson: Globaler Absatz soll 2011 bei 80.000 Einheiten liegen, Absatzziel 2012 bei 120.000 Saab; Gewinnschelle liege bei 85.000 Einheiten

Saab sucht zur Realisierung eines künftigen Einstiegsmodells einen Kooperationspartner: „Wir sprechen gerade mit mehreren Herstellern darüber, eine Plattform und Antriebstechnologie für ein künftiges Einstiegsmodell“, sagt Saab-Chairman Victor Muller im Gespräch mit der Fachzeitschrift Automotive News Europe. Die schwedische Marke wolle das Modell „so schnell wie möglich realisieren, frühestens 2014“ werde es auf den Markt kommen. „Es sollte die Größe eines Audi A1 haben. Wir könnten sicher 30.000 bis 50.000 Einheiten davon verkaufen“, so Muller weiter. Der Preis für das künftige Einstiegsmodell soll nach derzeitigen Unternehmensvorstellungen bei rund 20.000 Euro liegen.

Kredite zur Realisierung dieser Investition will Muller nicht aufnehmen. Muller: „Wir müssen dafür nicht zur Bank gehen. Wir haben einen großen Aktivposten mit unserem Werk in Trollhättan. Die Kapazität liegt hier bei 190.000 Einheiten. Wir könnten als Auftragsfertiger agieren“, so Muller. Konkrete Aufträge oder Verhandlungen nannte Muller aber noch nicht.

Saab-Markenchef Jan-Ake Jonsson gab ungeachtet der hohen Verluste für 2010 im Gespräch mit Automotive News Europe ambitionierte Absatzziele aus: „Wir wollen dieses Jahr 80.000 Saab verkaufen und 2012 dann 120.000. Unser Business-Plan basiert auf niedrigen Absatzzahlen. Wir brauchen nur 85.000 Einheiten, um die Gewinnschwelle zu erreichen.“ Im vergangenen Jahr verkaufte Saab weltweit weniger als 40.000 Autos. Jonsson wird Mitte Mai das Unternehmen verlassen, dann übernimmt Muller kommissarisch die Führung von Saab.

17Mrz/11

Nicht immer Gewährleistungsausschluss bei „Bastlerfahrzeug“

 München/Berlin (DAV). Die Bezeichnung eines Autos als „Bastlerfahrzeug“ kann grundsätzlich eine Gewährleistung ausschließen. Dann darf der entsprechende Begriff „Bastlerfahrzeug“ im Vertrag aber auch nicht im Kleingedruckten versteckt werden. Auf ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München vom 17. November 2009 (AZ: 155 C 22290/08) macht die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) aufmerksam.

Der Kläger kaufte bei einem Autohändler einen gebrauchten Jeep mit Allradantrieb zum Kaufpreis von 4.400 Euro. Später musste er feststellen, dass der Allradantrieb nicht funktionierte. Daraufhin trat er vom Kaufvertrag zurück und wollte seinen Kaufpreis wiederhaben. Der Verkäufer verweigerte die Zahlung mit der Begründung, dass laut Kaufvertrag ein so genanntes „Bastlerauto“ verkauft worden sei. Damit seien Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Überdies handele es sich um einen bloßen Verschleiß am Auto.

Der Richter gab jedoch dem Käufer Recht. Bei einem Allradantriebs-Fahrzeug müssten auch alle Räder angetrieben werden. Dies würde ein Verbraucher bei einem Jeep voraussetzen. Somit habe der Verkäufer zumindest stillschweigend den Allradantrieb an dem Auto zugesichert. Dann käme es auch nicht mehr auf das Alter des Fahrzeuges an, und der Verkäufer könne sich nicht auf einen möglichen Verschleiß berufen. Nach Auffassung des Gerichts war auch ein Gewährleistungsausschluss nicht wirksam vereinbart worden. Allerdings gebe es Fälle, in denen durch die Bezeichnung „Bastlerauto“ ein solcher Ausschluss wirksam vereinbart werden könne – beispielsweise wenn ein nicht fahrbereites Fahrzeug erworben werde. Hier sei das Wort „Bastlerfahrzeug“ jedoch Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewesen. Die Bezeichnung sei unauffällig im Text eingefügt. Die Schriftgröße sei deutlich kleiner als die sonstige Beschreibung des Fahrzeuges. Ein solch versteckt angebrachter Ausschluss sei unwirksam. Der Käufer könne somit den Kaufvertrag rückgängig machen.

Informationen: www.verkehrsrecht.de

14Mrz/11

O-Ton: Im Kreuzungsbereich geparkt – Auto abgeschleppt

 Wer im Kreuzungsbereich zweier Straßen parkt, kann abgeschleppt werden. Das ist nicht neu, beschäftigt aber immer wieder die Gerichte. In dem Fall hatte eine Frau ihren Wagen ziemlich nah im Einmündungsbereich geparkt – weniger als fünf Meter vom Schnittpunkt der Fahrbahnkanten. Der Wagen wurde zu Recht abgeschleppt, urteilte das Verwaltungsgericht Aachen.

Bettina Bachmann von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins.

O-Ton: Denn für die Fußgänger war beim Überqueren der Straße eine erhöhte Gefährdung gegeben. Und auch für die Autofahrer, die aufgrund des parkenden Autos nicht einsehen konnten, ob Gegenverkehr kam, bestand eine erhöhte Gefahr. – Länge 15 sec.

Mehr Information dazu unter www.verkehrsrecht.de

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O-Ton

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11Mrz/11

Mercedes verzichtet auf eigene Produktion in Russland

Stuttgart/Moskau – Mercedes verzichtet angesichts geringer Stückzahlen auf die Produktion seiner Fahrzeuge in Russland. „Wir haben das Thema einer Fertigung in Russland geprüft und sind zu dem klaren Schluss gekommen, dass sich eine solche Investition angesichts der Stückzahlen die wir dort haben, momentan nicht rechnet“, sagt Marketing- und Vertriebsvorstand Joachim Schmidt im Interview mit Automotive News Europe. Russland zählt für die Autoindustrie zu den stärksten Wachstumsmärkten der Zukunft. „2010 haben wir in Russland 19.700 Fahrzeuge verkauft, dieses Jahr rechnen wir dort mit weiterem Wachstum“, so Schmidt. Eine eigene Fertigung lohne sich „grundsätzlich erst ab 100.000 Einheiten im Jahr“, so Schmidt weiter.

Konkurrent Audi hatte seine Produktion im VW-Werk Kaluga im vergangenen Jahr beendet. „Derzeit gibt es keine konkreten Pläne für eine weitere Fertigung vor Ort“, sagte ein Sprecher auf Anfrage von Automotive News Europe. Insgesamt wurden im 2010 genau 7.148 Audi für den russischen Markt in Kaluga gefertigt. Die Auslieferungen in Russland beliefen sich 2010 auf 18.510 Automobile. Begonnen hatte die Audi-Montage in Russland erst im November 2009. Ein Sprecher erklärte: „Das Projekt war von Anfang an auf etwa ein Jahr befristet. Das hängt mit der im Vorfeld bekannten Veränderung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die SKD-(Semi Knocked down-) Fertigung zusammen.“ Demnach haben sich inzwischen die gesetzlichen Rahmenbedingungen – wie etwa bestehende Zollvorteile – verändert.

BMW lässt bei der Partnerfirma ZAO Avtotor in Kaliningrad Fahrzeuge montieren. 2010 waren es 5.544 Einheiten der Baureihen 3er, 5er, X5, X6. „Außerdem haben wir bis zum Auslauf den Vorläufer des aktuellen X3 dort gebaut“, ergänzte ein Sprecher. Verkaufen konnte BMW 2010 mehr als 20.000 Einheiten seiner Kernmarke in Russland.