Wird der Müll abgeholt, ist auf der Straße viel los: Genervte Autofahrer brauchen Geduld, die Müllwerker wollen dagegen schnell fertig werden. Viel Stoff für einen Unfall aus Unachtsamkeit. Wie muss ich an einem Müllfahrzeug vorbei fahren? Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat klare Regeln aufgestellt. Weiter
Tag Archives: BGH
29Juli/24
O-Ton + Kollegengespräch: Streit um die Kaution
Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte der Vermieter. Im Streit um die Rückzahlung von Mietkautionen haben die Karlsruher ein Grundsatzurteil gefällt. Vermieter dürfen Schadenersatz nach der sechsmonatigen Verjährungsfrist verlangen. Was bedeutet das? Weiter
12Juni/24
Kollegengespräch: Fotos im Internet und Urheberrechte
Wer eine Fototapete kauft, möchte damit seine Wohnung oder sein Geschäft dekorieren. Darf er dann auch Fotos dieser Räume ins Internet stellen? Können dadurch Urheberrechte verletzt werden? Auch der Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit diesem Thema. Weiter
19Aug./22
O-Ton: Wer bezahlt für Corona-Reinigung bei der Autoreparatur?
Wer sein Auto, beispielsweise nach einem Unfall in der Werkstatt reparieren lässt, findet auf der Rechnung auch Kosten für Desinfektionsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Müssen diese Kosten vom Unfallgegner beziehungsweise dessen Versicherung ersetzt werden? Weiter
14Juni/19
O-Ton + Kollegengespräch: Darf ein Arbeitnehmer an seinem Arbeitsplatz abgeworben werden?
Abwerbeversuch bleibt Abwerbeversuch, egal mit welchem Kommunikationsmittel. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat festgestellt, dass ein Arbeitnehmer nicht an seinem Arbeitsplatz abgeworben werden darf. Weiter