Der Bundesgerichtshof entscheidet am 18. November über eine spannende Frage: Was gilt bei der Mieterhöhung? Die zu gering bemessene Größe der Wohnung und zugleich auch noch die übliche Vergleichsmiete? Weiter
Tag Archives: BGH
O-Ton: Einbinden von Youtube-Videos – was ist erlaubt?
Nach dem BGH-Urteil, wonach legale Youtube-Videos auf eigenen Angeboten eingebunden werden dürfen, stellen sich Eltern die Frage: Wie erkennt mein Sprößling, was legal ist und was nicht. Bei Spielfilmen und Serien ist besondere Vorsicht geboten, sagt Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Kommt die Helmpflicht für Radfahrer?
Zur Zeit wird lebhaft diskutiert, ob Fahrradfahrer zwingend einen Helm tragen sollten oder nicht. Aus juristischer Sicht geht es dabei besonders um die Frage der Haftung. Im Klartext: Wenn es zu einem Unfall kommt – wer muss bezahlen? Weiter
O-Ton: Kinder müssen zahlen
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil gefällt, dass für Gesprächsstoff sorgen könnte: Demnach müssen Kinder auch dann die Heimkosten ihrer Eltern bezahlen, wenn es schon lange keinen Kontakt mehr gab. Weiter
O-Ton + Magazin: Schadensersatz bei Mäharbeiten am Grünstreifen
Mäharbeiten am Grünstreifen einer Bundesstraße dürfen Autofahrer nicht gefährden. Entstehen Schäden durch aufgewirbelte Steine, muss die für die Arbeiten zuständige Behörde haften. So entschied der Bundesgerichtshof. Weiter