Vor einem Knöllchen fürs Falschparken muss der Betroffene „angehört“ werden – meist durch einen Anhörungsbogen. Darin werden auch die Folgen des Verstoßes aufgezeigt. In diesem Fall ging es um einen Brummi, der falsch geparkt hatte. Weiter
Tag Archives: Bussgeld
O-Ton: Mehr Bußgeld bei Missachtung mehrerer Geschwindigkeitsbeschränkungen
Wer mehrere Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbeschränkungen ignoriert, muss mit einem erhöhten Bußgeld rechnen. Juristen sehen das als gesteigerte Fahrlässigkeit, wenn nicht gar als Vorsatz. Das Oberlandesgericht Koblenz entschied so – und erhöhte das Bußgeld noch, gegen das der Mann geklagt hatte. Weiter
O-Ton: Bußgeld für Mountainbiker im Wald
In Wäldern müssen sich Fahrradfahrer oder Mountainbiker beim Sport auch an Regeln halten. Abseits der Wege zu fahren ist tabu. Man riskiert sonst ein saftiges Bußgeld. Weiter
O-Ton + Magazin: Gericht bewertet Tesla-Touch-Screen wie ein Handy
Wer während der Fahrt am Bildschirm des Navi spielt, riskiert ein saftiges Bussgeld. Denn das Oberlandesgericht Karlsruhe wertete einen Bildschirm, in dem Fall den Touchscreen eines Tesla, wie ein Handy. Mit allen Konsequenzen. Der Mann hatte die Intervallschaltung des Scheibenwischers via Bildschirm regulieren wollen. Weiter
O-Ton: Geschwindigkeitsverstoß: Polizeiliche Schätzung allein reicht nicht
Soll jemand wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung ein Bußgeld zahlen, muss ihm der Verstoß auch nachgewiesen werden. Die Schätzung der Polizei, der Fahrer sei schneller als die erlaubten 30 km/h gefahren, reicht allein nicht. Weiter