Landkreise müssen nicht jede Straße streuen. Daher müssen Autofahrer etwa auf nächtlichen Kreisstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften besondere Vorsicht walten lassen. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins und verweist auf ein Urteil des Landgerichts Coburg. Weiter
Tag Archives: Eis
O-Ton: Auch im hohen Alter noch Pflicht zur Straßenreinigung
Ist jemand nach dem Gesetz zur Straßenreinigung verpflichtet, besteht diese Pflicht auch im hohen Lebensalter. Eine 95-jährige Frau hatte mit Verweis auf ihr Alter argumentiert, sie müsse Laub oder Schnee nicht mehr beseitigen. Das Verwaltungsgericht Berlin sah dies aber anders. Weiter
O-Ton: Wer bezahlt die Rettung?
Die Expeditionsteilnehmer in der Antarktis sind dem ewigen Eis entkommen, ihre Rettung ging ohne größere Probleme über die Bühne. Nun dürfte, unbeobachtet von den Kameras, das Ringen um die Kosten beginnen – wer kommt für die entstandenen Schäden und Ausfälle auf? Weiter
O-Ton: Vielgenutzter U-Bahn-Zugang musst bei Schnee und Eis oft geräumt werden
Bei besonders stark frequentierten U-Bahn-Zugängen reicht bei Schnee- und Eisglätte eine Räumung alle drei Stunden nicht aus. Das entschied das Amtsgericht Charlottenburg und sprach einer Frau, die sich verletzt hatte, unter anderem Schmerzensgeld zu. Weiter
O-Ton + Magazin: Belebte Kreuzungen müssen im Winter geräumt und gestreut werden
Das Landgericht Magdeburg hat die Stadt Magdeburg verurteilt, 50 Prozent der Behandlungskosten für eine Frau zu übernehmen, die wegen Glatteis an einer belebten Kreuzung gestürzt war. Allerdings: Die Begründung der Richter lässt aufhorchen. Weiter