Wucher liegt vor, wenn zwischen der Leistung und der Gegenleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht – mehr als doppelt so teuer beispielsweise. Aber: Höhere Preise im Laden gegen einem Onlineshop können nicht als Vergleich dienen, um Wucher festzustellen. Im Fall, den das Amtsgericht Erfurt entschied, ging es um den Kauf einer Perücke. Weiter
Tag Archives: Geld
O-Ton: EC-Karte geklaut und PIN verschlüsselt – wer haftet?
Seine EC- oder Kreditkarten darf man nicht gemeinsam mit der entsprechenden PIN aufbewahren. Heben Unbefugte mit der Karte Geld ab, hat man dann keinen Regressanspruch gegen die Bank. Was ist aber, wenn die PIN verschlüsselt notiert wurde? Wenn sie gut verschlüsselt ist, hat man Anspruch auf Regress, so das Amtsgericht München. Weiter
O-Ton: Heute ist Steuerzahlergedenktag
Ab heute (12. Juli) arbeitet ein durchschnittlicher Arbeitnehmer-Haushalt für die eigene Brieftasche – heute ist der sogenannte Steuerzahlergedenktag. Rund 52,7 Prozent des Einkommens geben wir als Steuern und Abgaben an den Staat, im Durchschnitt bleiben uns von jedem verdienten Euro nur rund 47 Cent. Weiter
O-Ton + Kollegengespräch: Arbeitgeber darf nicht einseitig von jährlicher Prämie abweichen
In zahlreichen Arbeitsverträgen finden sich Vereinbarung zu „variablen Vergütungskomponenten“, also einer Prämie für individuelle Ziele. Dann muss der Chef auch zahlen, wenn diese Ziele erreicht wurden. Es reicht nicht aus, wenn er lediglich unternehmensbezogene Ziele anbietet, etwa weil das Unternehmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist. So entschied das Arbeitsgericht Verden. Was muss der Chef nun tun? Weiter
O-Ton: Bundesgerichtshof entscheidet über Hinterbliebenengeld
Der Bundesgerichtshof hat die wesentlichen Kriterien skizziert, nach denen ein Hinterbliebenengeld zu bemessen ist – rund 10.000 Euro sollen es sein. Auch wenn es gelegentlich Ausnahmen davon geben kann, muss man sich sehr genau überlegen, ob man den Streit darum auf sich nehmen will, sagt Rechtsanwalt Nikolaus Ellers von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins: Weiter