Tag Archives: Gericht

02Jun/22

O-Ton + Magazin: Nach Unfall sofort zum Arzt


Opfer eines Verkehrsunfalls haben viele Ansprüche: Zum Schadensersatz, dem Ersatz der Anwaltskosten und vielem mehr kommt bei Personenschäden auch Schmerzensgeld in Betracht. Auch beim sogenannten Schleudertrauma – allerdings ist der Nachweis oft schwierig. Weiter

01Jun/22

O-Ton: Gemeinde haftet nicht für beschädigte Ferrari auf schlechter Straße

Wer ein tiefer gelegtes Fahrzeug fährt, muss besonders auf Fahrbahnunebenheiten achten. Wird sein Auto deswegen beschädigt, bekommt er meist kein Schadensersatz von der Gemeinde – auch nicht, wenn es ein Ferrari ist. Darauf wies das Oberlandesgericht Koblenz hin. Weiter

31Mai/22

O-Ton: Drogen auf dem E-Scooter – Fahrverbot auch fürs Auto

Wer betrunken oder unter Drogeneinfluss E-Scooter fährt, muss mit Bußgeld und Fahrverbot rechnen. So erging es einem Mann, der mit erheblichen Mengen Kokain im Blut erwischt wurde. Geldstrafe und ein Fahrverbot – das war die Konsequenz, bestätigte das Oberlandesgericht Zweibrücken. Weiter

30Mai/22

O-Ton: Arbeitsplatzbewerberin bei Betriebsbesichtigung gesetzlich unfallversichert?

Wer sich um einen Arbeitsplatz bewirbt, schaut manchmal schon vorher in der neuen Firma vorbei – zur Besichtigung oder zum TagesPraktikum. Und was passiert bei einem eventuellen Unfall? Es kommt darauf an, was in der Satzung der Berufsgenossenschaft geregelt ist. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Weiter

27Mai/22

O-Ton: Entgeltfortzahlung und Freistellung wegen Pflege der Oma?

Wenn man beispielsweise kranke Kinder zu Hause hat oder als Schöffe bei Gericht verpflichtet ist, hat man Anspruch auf eine Freistellung. Und auch, wenn man nahe Angehörige pflegen will, kann man freigestellt werden. Gleichzeitig hat man Anspruch auf die weitere Zahlung des Entgelts. Weiter