Wer betrunken oder unter Drogeneinfluss E-Scooter fährt, muss mit Bußgeld und Fahrverbot rechnen. So erging es einem Mann, der mit erheblichen Mengen Kokain im Blut erwischt wurde. Geldstrafe und ein Fahrverbot – das war die Konsequenz, bestätigte das Oberlandesgericht Zweibrücken. Weiter
Wer sich um einen Arbeitsplatz bewirbt, schaut manchmal schon vorher in der neuen Firma vorbei – zur Besichtigung oder zum TagesPraktikum. Und was passiert bei einem eventuellen Unfall? Es kommt darauf an, was in der Satzung der Berufsgenossenschaft geregelt ist. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Weiter
Wenn man beispielsweise kranke Kinder zu Hause hat oder als Schöffe bei Gericht verpflichtet ist, hat man Anspruch auf eine Freistellung. Und auch, wenn man nahe Angehörige pflegen will, kann man freigestellt werden. Gleichzeitig hat man Anspruch auf die weitere Zahlung des Entgelts. Weiter
Warten beim Einchecken im Hotel, ein Wespenstich, eine zerbrochene Flasche, eine gebrochene Fahrradkette und ein Handgelenksbruch auf dem Boot – im Urlaub kann viel passieren. Kann man dafür Schadensersatz verlangen? Oder ist das einfach nur Lebensrisiko? Weiter
Verletzt ein Ehepartner den anderen im Streit, kann der Verletzte auch noch nach mehreren Jahren Anspruch auf Schmerzensgeld haben. In dem Fall war es die Gattin, die von ihrem Mann so verprügelt wurde, dass die Nase operiert werden musste. Weiter