Tag Archives: Klage

07März/26

Kollegengespräch: Heimunterricht aus religiösen Gründen – Eltern scheitern vor Gericht

In Deutschland besteht Schulpflicht. Eltern, die ihre Kinder zuhause mit fachlicher und pädagogischer Unterstützung eines Vereins selbst unterrichten, erfüllen diese Schulpflicht nicht, so das Verwaltungsgericht Münster.

Die Eltern unterrichteten ihre Kinder aus „religiösen Gründen“ zuhause, nach ihren Angaben griffen sie dabei auf die Unterstützung eines Vereins zurück, der sich als „freies christliches Heimschulwerk“ bezeichnete. Die Schulaufsichtsbehörde forderte die Eltern auf, ihre Kinder an einer an Schule anzumelden, an der sie ihre Schulpflicht erfüllen können. Dagegen klagten die Eltern.

Swen Walentowski vom Rechtsportal anwaltauskunft.de antwortet dazu auf folgende Fragen:

1. Wie war der Fall genau?
2. Warum ist das so?

Mehr unter anwaltauskunft.de

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20Feb./26

O-Ton: KI-Training und Urheberrecht – wann Fotos genutzt werden dürfen

Ein professioneller Fotograf klagte in Hamburg gegen die Nutzung seiner Bilder zum Training einer KI – und verlor in zwei Instanzen. Jetzt geht der Fall nach Karlsruhe. Die Hamburger Gerichte, zuletzt das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg , entschieden: Die Vervielfältigung des Bildes ist durch die gesetzlichen Regelungen des Urheberrechts gedeckt. Weiter

30Sep./25

O-Ton + Kollegengespräch: Gestellter Unfall – wenn Versicherungen den Schaden nicht zahlen müssen

Manchmal kracht es auf der Straße – und manchmal kracht es geplant. Was wie ein gewöhnlicher Auffahrunfall aussieht, kann in Wahrheit ein abgesprochenes Manöver sein, um Geld von der Versicherung zu kassieren. Doch das kann nach hinten losgehen: Wer beim Versicherungsbetrug erwischt wird, geht leer aus. So geschehen in einem Fall vor dem Landgericht Lübeck.

Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft über gestellte Unfälle:

O-Ton: Naja, das ist nicht der klassische Verkehrsunfall, der sich alltäglich zum Mittag an der Straßenkreuzung ereignet. Anhaltspunkte können sein Unfallort und Unfallzeit, abgelegene Straße im Dunkeln, und – jetzt kommts – keine Zeugen zu erwarten. – Länge 16 sec.

Mehr dazu unter anwaltauskunft.de.

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Kollegengespräch: Gestellter Unfall – wenn Versicherungen den Schaden nicht zahlen müssen

Manchmal kracht es auf der Straße – und manchmal kracht es geplant. Was wie ein gewöhnlicher Auffahrunfall aussieht, kann in Wahrheit ein abgesprochenes Manöver sein, um Geld von der Versicherung zu kassieren. Doch das kann nach hinten losgehen: Wer beim Versicherungsbetrug erwischt wird, geht leer aus. So geschehen in einem Fall vor dem Landgericht Lübeck.

Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft antwortet dazu auf folgende Fragen:

1. Wie erkennen die Versicherungen denn, das Unfall manipuliert sein könnte?
2. Und dann landet das vor Gericht, weil die Versicherung nicht zahlt, und dann gibt es quasi eine Checkliste, ob getrickst worden ist?

Mehr dazu unter anwaltauskunft.de.

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17Sep./25

O-Ton: Kein Anspruch auf unbefristete Teilzeit während Brückenteilzeit

Ein Antrag auf unbefristete Teilzeitbeschäftigung ist während einer laufenden Brückenteilzeit unzulässig. So entschied das Hessische Landesarbeitsgericht. In dem Fall wollte eine Frau von einer befristeten Brückenteilzeit in eine unbefristete Teilzeitbeschäftigung im gleichen Umfang wechseln. Der Chef lehnte ab und das Gericht gab ihm Recht. Weiter

30Jan./25

O-Ton + Kollegengespräch: „Gender Pay Gap“ – wie wehre ich mich gegen ungleiche Bezahlung?

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 1. Oktober 2024 entschieden: Eine Managerin bekommt mehr Geld. Die Frau, die auf der dritten Führungsebene eines Unternehmens im Großraum Stuttgart arbeitete, hatte unter Berufung auf das Entgelttransparenzgesetz auf eine höhere Vergütung verlangt – und bekam Recht. Weiter