Für Claudia Pechstein war es eine Niederlage vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der BGH entschied über die Revision der Internationalen Eislaufunion gegen das Urteil des Oberlandesgerichts München Weiter
Tag Archives: Klage
O-Ton + Kollegengespräch: Chef darf schauen, wo seine Mitarbeiter im Netz surfen
Der Chef darf den Browser des Dienstrechners eines Mitarbeiters auch ohne dessen Zustimmung überprüfen – allerdings nur um einen Missbrauch festzustellen. Weiter
„Patent-Trolle“ überziehen in den USA deutsche Autohersteller mit Klagen
München – Deutsche Autohersteller und Zulieferer werden in den USA verstärkt wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen bei IT-Technologieen verklagt. Zahlreiche Anwaltskanzleien und eigens dafür gegründete Verwertungsgesellschaften versuchen vor Gericht, hohe „Lizenzgebühren“ zu erstreiten. Weiter
O-Ton: Verkehrsgerichtstag – Verbesserungen bei der MPU
Wer noch nicht zum sogenannten Idiotentest, offiziell der MPU, musste, weiß vielleicht gar nicht: Man fühlt sich da ein bisschen schutzlos wie auf hoher See. Darum fordern die Verkehrsrechtsexperten des Deutschen Anwaltvereins vor dem Verkehrsgerichtstag in Goslar: Weiter
O-Ton: Kein Blick auf Spitzbergen ist kein Reisemangel
Wenn Kreuzfahrt-Route und Reiseprospekt unterschiedliche Angaben enthalten, muss dies noch kein Reisemangel sein. Entscheidend ist, was in der Routenbeschreibung der Kreuzfahrt steht. So entschied das Amtsgericht München. Weiter