Tag Archives: Maske

25Apr/22

O-Ton: Hartz-IV: Kein zusätzliches Geld für FFP2-Masken wegen Coronaschutz

Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die bereits zuvor in zahlreichen Eilverfahren eingenommene Rechtsauffassung bestätigt: Bezieher von Grundsicherungsleistungen haben keinen Mehrbedarf für Masken, die mit der Coronaschutzverordnung übereinstimmen. Weiter

24Mrz/22

O-Ton + Magazin: Gesichtsmasken dürfen bei Rasern beschlagnahmt werden

Eigentlich sind Gesichtsmasken am Steuer verboten – die Pappnase ist im Karneval zwar sehr lustig. Wenn man sie aber auf Blitzerfotos trägt, dann verstehen die Behörden keinen Spaß. Und wer mehrfach damit erwischt wird, riskiert eine Wohnungsdurchsuchung. Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins. Weiter

23Dez/21

O-Ton: OP-Maske in Reinigungsbranche – kein tariflicher Erschwerniszuschlag

Wenn Reinigungskräfte bei der Arbeit eine OP-Maske tragen müssen, erhalten sie keinen tariflichen Erschwerniszuschlag. Selbst dann nicht, wenn der Tarifvertrag einen Zuschlag vorsieht. Die OP-Maske dient in erster Linie dem Schutz anderer Personen, so eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg. Weiter