Tag Archives: Unfall

17Mai/23

O-Ton + Magazin: Sturz über geparkten E-Scooter – haftet der Betreiber?

Bei einem Sturz über einen abgestellten E-Scooter gibt es keinen Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Roller dort abgestellt werden durfte. Auch blinde Personen müssen mit an Hauswänden befindlichen Hindernissen, wie Fahrrädern oder Baugerüsten rechnen. So entschied das Landgericht in Bremen. Weiter

16Mai/23

O-Ton: Unfall im Kreisverkehr – nicht immer haftet der Einfahrende

Bei einem Kreisverkehr mit mehreren Spuren haftet beim Unfall nicht immer der Einfahrende. Wenn ein Auto auf der linken inneren Spur ohne Blinker fährt, kann man in den Kreisverkehr auf die rechte Spur einfahren – das ist keine Verletzung der Vorfahrt. Diesen Fall hatte das Amtsgericht Bonn zu entscheiden. Weiter

09Mai/23

O-Ton: Unfallflucht soll entkriminalisiert werden

Bisher ist es so: Wer sich nach einem Verkehrsunfall einfach davon fährt, begeht Fahrerflucht. Wird man dabei erwischt, kann es eine Geldstrafe geben, im schlimmsten Fall sogar Haft bis zu drei Jahren. Das Bundesjustizministerium will nun prüfen, Fahrflucht unter bestimmten Voraussetzungen nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden soll. Weiter

14Mrz/23

O-Ton + Magazin: Kamera im Auto – rechtlich nicht ganz einfach

Eine DashCam – eine Kamera auf dem Armaturenbrett im Auto – ist rechtlich nicht ganz unproblematisch. Denn sie ist zwar erlaubt, aber sie darf nicht ständig und ohne Grund aufzeichnen. Aber es gibt Situationen, da gelten die Aufnahmen doch als Beweis vor Gericht. So einen Fall hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf zu entscheiden. Weiter