Wer auf einer Trainingsfahrt im Pulk Fahrrad fährt, tut dies auf eigene Gefahr. Der übliche Mindestabstand zu den anderen Fahrern wird dabei bewusst nicht eingehalten. Bei einem Unfall wegen Sturz eines Fahrers kann kein Schadensersatz verlangt werden, entschied das Amtsgerichts Nordhorn. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton + Kollegengespräch: Schenkung oder gemeinschaftsbezogene Zuwendung?
Wenn zwei sich trennen, geht es häufig nicht ohne Streit. Ein Ex-Partner möchte einen finanziellen Ausgleich für Anschaffungen aus der Zeit der Zweisamkeit. Weiter
O-Ton: Gutverdiener bekommen keinen Kindesunterhalt vom Ex-Partner
Wenn ein Elternteil deutlich mehr als der Ex-Partner verdient, hat er keinen Anspruch auf Unterhalt für die gemeinsamen Kinder. Das gilt auch, wenn die Kinder bei ihm wohnen, entschied das Oberlandesgericht Dresden. In dem Fall verdiente der Vater als Arzt mit rund 7.500 Euro netto monatlich gut dreimal so viel wie die Mutter. Weiter
O-Ton: Neue Rechtssprechung beim Telefonieren im Auto
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein Aufsehen erregendes Urteil gefällt. Es sprach einen Autofahrer vom verhängten Bußgeld wegen Telefonierens am Steuer frei. Der Mann war in seinen Wagen gestiegen und hatte den Motor angelassen. Das Handy verband sich daraufhin mit der Freisprecheinrichtung. Weiter
O-Ton: Strandmücken sind kein Reisemangel
Wer im Urlaub von Insekten genervt wird, kann dies nicht unbedingt dem Reiseveranstalter in die Schuhe schieben und als Reisemangel mit Schadensersatzansprüchen deklarieren. So erging es einem Kölner Ehepaar aus Vietnamreise. Die beiden wurden gestochen, vor Gericht bissen sie aber auf Granit. Weiter