Eine Entscheidung für Deutschlands Autofahrer: Man muss Halteverbotsschilder nicht mit der Lupe suchen. Weiter
Tag Archives: Urteil
O-Ton: Rückfahrkamera ohne Orientierungslinien ein Sachmangel
Eine Luxuskarosse mit einer Rückfahrkamera ohne Orientierungslinien auf dem Bildschirm ist mangelhaft, entschied das Oberlandesgericht Hamm. Weiter
O-Ton: Fahrerlaubnis darf nicht wegen Schwerhörigkeit entzogen werden
Auch einem älteren Autofahrer darf nicht ohne weiteres wegen Schwerhörigkeit der Führerschein abgenommen werden. Weiter
O-Ton: Land muss für griffigen Fahrbahnbelag sorgen
Die Bundesländer sind für den Zustand der Straßen verantwortlich. Beispielsweise müssen sie dafür sorgen, dass der Fahrbahnbelag ausreichend griffig ist. Weiter
O-Ton: Handyfotos taugen als Beweismittel
Handyfotos können als Beweis dienen. Auch dann, wenn es nicht nur um die Abbildung, sondern den Zeitpunkt der Aufnahme geht. In dem Fall ging es Versäumnisse bei der Behandlung – und den Zeitpunkt der Reaktion der Mediziner. Weiter