Will ein Kläger vor Gericht einen Schadensersatzanspruch geltend machen, muss er diesen Anspruch auch beweisen können. Bleiben Zweifel, gehen diese zu seinen Lasten, entschied das Landgericht Coburg. Weiter
01Jun/15
Tag Archives: Urteil
14Mai/15
O-Ton + Kollegengespräch: Schulranzenverkauf bei eBay
Hersteller dürfen ihren Vertriebspartnern den Verkauf ihrer Produkte bei eBay zu untersagen. Das könnte der Fall sein, wenn die Firma so ihr Qualitätsimage wahren will. Wenn aber die gleichen Produkte auch beim Discounter zu haben sind, ist das eBay-Verbot hinfällig – entschied das Kammergericht Berlin. Weiter
14Mai/15
O-Ton: Habe ich einen Anspruch auf Sonderurlaub?
Was unter den Begriff „Sonderurlaub“ fällt, ist arbeitsrechtlich nicht klar definiert. In der Alltagssprache jedoch bedeutet Sonderurlaub eine Freistellung von der Arbeit, die Beschäftigten aus besonderen Anlässen und zusätzlich zum Jahresurlaub gewährt wird. Weiter
14Mai/15
O-Ton: Inklusion – Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen
Der Sozialhilfeträger muss die Begleitung einer Grundschülerin mit Down-Syndrom beim Besuch der Regelgrundschule bezahlen. Voraussetzung ist, dass es an der Schule eine ‚inklusive Beschulung’ im Rahmen der Eingliederungshilfe gibt. So entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg. Weiter
14Mai/15
O-Ton: Hundebesitzer haftet für ungewollten Deckakt
Wenn sich zwei Hunde ungewollt paaren, kann unter Umständen Schadensersatz fällig werden. Dann nämlich, so das Landgericht Coburg, wenn eine zur Züchtung vorgesehene Rassehündin von einem Mischling gedeckt wird. In dem Fall hatte die Züchterin die Besitzerin des Mischlings immer wieder gewarnt, ihren Vierbeiner nicht unbeaufsichtigt herumstreichen zu lassen. Weiter