Wenn die Ampel auf Grün schaltet, bedeutet das für Auto- und Fahrradfahrer eigentlich freie Fahrt. Dann und wann verbirgt sich hinter dem Freifahrtsignal aber ein technischer Fehler. Juristen sprechen dann vom „feindlichen Grün“. Weiter
Tag Archives: Verkehrsrecht
O-Ton + Kollegengespräch: Fußgänger dürfen Parklücken nicht „reservieren“
Immer wieder kommt es im Straßenverkehr zu handfesten Auseinandersetzungen, weil sich Fußgänger in Parklücken stellen um sie freizuhalten. Erlaubt ist dieses „Reservieren“ von Parkflächen nicht, in so einem Fall könne ein Bußgeld von 10 Euro verhängt werden. Weiter
O-Ton: Unachtsam aus Feldweg auf Bundesstrasse wird teuer
Wer von einem Feldweg auf eine Bundesstraße fährt, trägt im Falle eines Unfalls allein die Schuld. So entschied das Landgericht Coburg. Weiter
O-Ton + Magazin: BGH entscheidet über „Helmpflicht“ für Radler
Der Bundesgerichtshof entscheidet am 17. Juni den Fall einer Fahrradfahrerin, die bei einem Unfall keinen Helm getragen hatte. Sie verletzte sich schwer – und soll daher einen Teil des Schadens selbst bezahlen. Weiter
O-Ton und Kollegengespräch: Höchstgeschwindigkeit „Mo-Fr“ gilt auch an Feiertagen
„Der Straßenverkehr erfordert einfache und klare Regeln“, entschied jüngst das Oberlandesgericht Brandenburg. Zu diesen einfach Regeln gehört, wenn die Höchstgeschwindigkeit von Montag bis Freitag mit dem Hinweisschild „Mo-Fr, 6 – 18 h“ gilt, dann gilt dies auch an Feiertagen. Weiter