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15Jun/10

Pflichtteilsrecht bei Lebensversicherung

Auf die Entscheidungen, die der BGH am 28. April 2010 (AZ: – IV ZR 73/08 – und – IV ZR 230/08 -) getroffen hat, hat die Fachwelt seit langem gewartet. Damit hat die oberste richterliche Instanz zur Frage Stellung bezogen, mit welchem Wert ein schenkungshalber eingeräumtes widerrufliches Bezugsrecht an einer Lebensversicherung bei der Berechnung von Pflichtteilergänzungsansprüchen anzusetzen ist.

Die aktuelle BGH-Entscheidung sieht demnach vor, den Wert der Lebensversicherung anzusetzen, den diese in der letzten – juristischen – Sekunde des Lebens des Erblassers nach objektiven Kriterien für sein Vermögen gehabt hätte. Dies entspricht in der Regel dem Rückkaufswert der Versicherung. In Einzelfällen könnte jedoch auch ein objektiv belegter höherer Veräußerungswert heranzuziehen sein. „Mit dem Urteil hat der Bundesgerichtshof wieder für Rechts- und Beratungssicherheit in diesem wichtigen Bereich gesorgt“, bekräftigt Konrad.

Neben mehr Rechtssicherheit Erhöhung der Pflichtteilergänzungsansprüche

Der Bundesgerichtshof ist einer Tendenz in Literatur und Rechtsprechung, die sich auf eine Entscheidung des 9. Zivilsenats des BGH stützte, entgegen getreten. „Nach vorangegangenen unterschiedlichen Entscheidungen der Berufungsgerichte war die Rechtslage für Pflichtteilsberechtigte und Erben unklar geworden“, führt Konrad aus. So habe beispielsweise das Oberlandesgericht Düsseldorf den Pflichtteilsergänzungsanspruch auf Grundlage der vollen Versicherungssumme berechnet, das Kammergericht hingegen entschied infolge der rechtsgerichtlichen Entscheidung auf Basis der Summe der vom Erblasser gezahlten Prämien. Das aktuelle BGH-Urteil schaffe, so Konrad, nicht nur Rechtssicherheit, sondern hat auch für die Pflichtteilsberechtigten erhebliche Auswirkungen.

In den Fällen, in denen Lebensversicherungen bei der Pflichtteilergänzung eine Rolle spielen, wird der Anspruch in der Regel höher sein als früher.

Allerdings müssen dies künftige Erben auch bei der Liquiditätsvorsorge für Pflichtteilsauszahlungen bedenken.

Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des DAV benennt die Deutsche Anwaltauskunft unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 0 18 05 / 18 18 05 (Festnetzpreis 0,14 € pro Minute) oder man sucht selbst im Internet unter www.davvers.de.

14Jun/10

BMW will neue Carbonfasern an Dritte verkaufen

Daher sei sie nicht nur für andere Autohersteller interessant, betonte Arndt: „Ein großer Anwender von Kohlefaserwerkstoffen sind Windkraftanlagen. Deren Propeller bestehen auch aus Werkstoffen mit hohem Kohlefaseranteil“.

BMW setzt als erster Autohersteller Carbon in Großserie ein und will so das Gewicht künftiger Modelle deutlich reduzieren. Dies gilt als absolute Voraussetzung für den Erfolg des ersten Serien-Elektroautos. Nur so lasse sich sicherstellen, dass der Wagen mit einer Batterieladung ausreichend weit fahren kann.

Zurzeit erweitert BMW seine Werke für die Herstellung von Carbonautos. Im Umfeld des neuen Elektrofahrzeugs Megacity Vehicle (MCV) rechnet das Unternehmen mit rund 600 neuen Arbeitsplätzen. Sie sollen teils mit BMW-Beschäftigten aus dem Produktionsnetzwerk, teils mit neuen Mitarbeitern besetzt werden. Das MCV, dessen Teile im Werk Landshut hergestellt werden, soll 2013 in Leipzig vom Band rollen.

11Jun/10

VW setzt bei Marktstart des Polo GTI nur auf Facebook

Dafür wird VW auf zentrale Elemente klassischer Kampagnen verzichten. Plakatwerbung, Print-Anzeigen und TV-Spots sind für den Polo GTI nicht vorgesehen. „Wir sind überall dort, wo unsere Kunden sind. Wenn sie auf Facebook sind, sind wir auch dort“, unterstrich de Meo.
Für den Auftritt in dem sozialen Netzwerk wurden drei Video-Clips gedreht, in denen das Fahrzeug allerdings zunächst nicht zu sehen ist. Vielmehr werden Szenen aus dem Alltag gezeigt, in denen es um Beschleunigung geht. Ergänzt wird der „Fast Lane“ genannte Auftritt bei Facebook durch eine „Fast Wall“ für persönliche Mitteilungen. Künftig will der Autobauer verstärkt innovative Methoden bei Modelleinführungen nutzen, sagte de Meo: „Volkswagen ist auch eine digitale Marke. Es wird von VW noch mehr in dieser Richtung geben.“

Luca de Meo ist seit August 2009 Marketingchef bei Volkswagen. Zuvor hatte der gebürtige Italiener unter anderem für Fiat die erfolgreiche Markteinführung des Fiat 500 geleitet. De Meo wird von Branchenexperten ein sicheres Gespür für Trends bescheinigt.

Der Polo GTI mit 180 PS war auf dem Genfer Autosalon im Frühjahr erstmals präsentiert worden und kommt jetzt zu den Händlern. Der Wagen verfügt über ein Siebengang-Doppelkupplungsgetriebe, die Höchstgeschwindigkeit liegt bei rund 230 Stundenkilometern.

11Jun/10

BMW: Rund 600 neue Arbeitsplätze durch Megacity Vehicle

In Leipzig werden momentan die BMW-Modelle Einser und X1 gebaut. Für das Megacity Vehicle (MCV) sind zusätzliche Fertigungslinien geplant. „Spätestens in der Montage jedoch läuft die Produktion aller Fahrzeuge wieder zusammen“, erklärte Arndt. BMW will den Standort Leipzig zum Kompetenzzentrum für kleine und Elektroautos ausbauen. Der Hersteller hatte angekündigt, 2009 und 2010 insgesamt eine Milliarde Euro in die deutschen Werke zu investieren. Für die Fertigung des MCV veranschlagte Arndt zusätzliche Kosten im niedrigen dreistelligen Millionen-Euro-Bereich.

Zugleich will der Konzern die in den Jahren von 2005 bis 2008 in den weltweit 24 Werken erreichte Produktivitätssteigerung von 20 Prozent weiter anheben. „Ich gehe davon aus, dass wir unsere Produktivität bis Ende 2010 um 30 Prozent gegenüber 2005 verbessert haben werden“, betonte Arndt. Auch bei der Auslastung der Werke will der Manager weiter zulegen. Sie soll 2010 „deutlich über 90 Prozent“ betragen. Damit läge BMW über dem deutschen Branchendurchschnitt von 80 Prozent. 2009 lag die Werksauslastung der Münchner bei 86 Prozent.

11Jun/10

Smart nimmt neuen Anlauf in Amerika

Mit gezielten Imagekampagnen sollen die Amerikaner nun für den Kleinstwagen begeistert werden. „Und auch die 250 Elektro-Smarts für Amerika werden für Popularität sorgen“, sagte die Managerin. Zudem sollen sogenannte Streetteams für Aufmerksamkeit sorgen. Sie werden in den wichtigen Metropolen Präsenz zeigen, die Leute für das Auto interessieren und vor Ort zu Probefahrten einladen. Der Aufwand ist allerdings zunächst bescheiden: „Wir starten zunächst mit drei Teams, zu denen jeweils vier bis fünf Leute und ebenso viele Autos zählen.“