Eine Auktion bei Ebay kann abgebrochen werden. Nach Meinung der Gerichte dürfen Anbieter eine Auktion spätestens zwölf Stunden vor ihrem Ende abbrechen, wenn sie zum Beispiel bei der Beschreibung des Artikels oder bei der Eingabe eines Start- oder Mindestpreises einen Fehler gemacht haben. Weiter
Category Archives: DAV
O-Ton + Kollegengespräch: Was ist beim Nebenjob zu beachten?
Rund drei Millionen Menschen in Deutschland bessern nach Feierabend ihr Einkommen mit Nebentätigkeiten auf. Laut Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat sich die Zahl der Erwerbstätigen mit Nebenjob in den vergangenen 20 Jahren verdreifacht. Weiter
O-Ton: Einstweilige Verfügung: Chancen der Bahn, den Streik zu stoppen
Die Deutsche Bahn zieht vor das Frankfurter Arbeitsgericht und versucht, durch eine einstweilige Verfügung den längsten Bahnstreik der Geschichte zu verhindern. Wie groß sind hierfür die Chancen? Und was bedeutet es, wenn die Verfügung der Bahn Erfolg hat?
Bei einer Einstweiligen Verfügung werden Termine an Gerichten kurzfristig anberaumt. Bereits heute soll um 16:30 Uhr wird die mündliche Verhandlung geben. „Dass mündlich verhandelt wird, ist bei einer solchen Frage mit den gravierenden Auswirkungen üblich“, sagt Reinhard Schütte, Rechtsanwalt und Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV).
Am Ende der Verhandlung werde es dann eine Entscheidung geben, erklärt Schütte. Wie diese aussehen wird? „Ich rechne nicht damit, dass die Bahn mit der Verfügung Erfolg hat, da Arbeitsgerichte in der Vergangenheit häufig das Grundrecht auf Streik bestätigt haben.“ So es so kommt, werde die Bahn wohl Berufung einlegen und vor die nächsthöhere Instanz ziehen – das Landesarbeitsgericht.
Unabhängig von der Entscheidung des Arbeitsgerichts wundert sich Schütte darüber, dass die Bahn nicht früher dieses Rechtsmittel gezogen hat. „Ich hätte bereits vor einigen Tagen damit gerechnet.“
Klar ist aber auch, dass sie vorbereitet ist: Die Anwälte der Bahn werden massenhaft Papier beim Gericht einreichen. Dass es bereits heute Nachmittag zu der Verhandlung kommt, ist insofern etwas überraschend, als dass sich schließlich auch die Richter vorbereiten müssen.
O-Ton von Swen Walentowski, Sprecher der Deutschen Anwaltauskunft
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O-Ton + Kollegengespräch: Frist beim Wechsel der Versicherung beachten
Es ist die Zeit, da die Versicherungswirtschaft massiv um neue Kunden wirbt. Denn bis zum 30. November können sich Deutschlands Autofahrer entscheiden, ob sie ihrem bisherigen Anbieter treu bleiben oder aber ihren Wagen für das kommende Jahr bei einem anderen Unternehmen versichern. Weiter
O-Ton: Bei geschäftlicher E-Mailadresse auch Spam-Ordner prüfen
Wer im Briefkopf seines geschäftlichen Briefpapiers eine E-Mail-Adresse angibt, ist verpflichtet, täglich seinen Spam-Filter zu prüfen. Entsteht einem Auftraggeber ein Schaden, weil die Mail nicht gelesen wurde, hat er Anspruch auf Schadensersatz, entschied das Landgericht Bonn. Weiter