Wer mehrere Verkehrsschilder mit Geschwindigkeitsbeschränkungen ignoriert, muss mit einem erhöhten Bußgeld rechnen. Juristen sehen das als gesteigerte Fahrlässigkeit, wenn nicht gar als Vorsatz. Das Oberlandesgericht Koblenz entschied so – und erhöhte das Bußgeld noch, gegen das der Mann geklagt hatte.
Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins.
O-Ton: Der Fahrer ist 121 km/h gefahren, obwohl nur 100 erlaubt waren. Und vor dem Blitzer war dreimal darauf hingewiesen worden durch Schilder, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 Stundenkilometern gilt. Das Gericht hat deswegen entschieden, dass der Fahrer fortgesetzt gegen diese Geschwindigkeitsbegrenzung verstoßen hat. Er hat nicht nur einmal das Schild gesehen. Und deswegen wurde dann die Geldbuße erhöht, weil es schon vorsätzlich ist, wenn ich mich dreimal nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung halte. – Länge 28 sec.
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