21Apr/09

FoeBuD gegen Internet-Sperren

Computer

Eine Garantie, dass die Zensurliste nicht ausgeweitet werde, etwa auf Webseiten politischer Organisationen oder der Presse, gäbe es nicht. Da die Liste nicht öffentlich zugänglich sei, stehe zu befürchten, dass die Rechtmäßigkeit einer Sperrung keinerlei Überprüfung unterliege, kritisiert der Verein.

Daher hat der FoeBuD einen öffentlichen DNS-Server (85.214.73.63) eingerichtet, auf dem nicht gefiltert wird und mit dem man die Sperren umgehen kann. Dieser dürfte wohl als erstes für die Kunden der fünf größten hiesigen Zugangsprovider interessant werden, die sich vergangene Woche verpflichteten, die Filtermaßnahmen auch ohne Gesetz auf freiwilliger Basis umzusetzen.

21Apr/09

Carlo von Opel rät Automobilbauer zur Insolvenz

Auto

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte „ihren Einfluss und ihre gute Verbindung“ zu US-Präsident Barack Obama dazu nutzen, „dass sie Opel von GM freibekommt“. Zusätzlich müsse die Kanzlerin um Investoren im arabischen Raum werben. Einem Einstieg des Staates steht der Opel-Erbe, der derzeit ein Reitgestüt führt, skeptisch gegenüber: „Die Vergangenheit zeigte mir: Der Staat ist kein guter Geschäftsmann, er sollte lediglich die politischen Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft schaffen.“ Wichtig sei aber der Erhalt der Arbeitsplätze durch Zwischenfinanzierungen. „Hier ist der Bund in der Pflicht.“

21Apr/09

Schavan fordert bundesdeutsches Zentralabitur

Politik

Die Bundesländer könnten „bei der Ausgestaltung der Ausbildung deutliche Freiheiten“ behalten. Ein Zentralabitur würde aber das eklatante Bildungsgefälle in Deutschland beheben helfen. „Nach wie vor gibt es ein Nord-Süd-Gefälle, das dauerhaft nicht akzeptabel ist. Das macht Eltern zu Recht nervös“, so Schavan weiter. Deutschland müsse im internationalen Bildungswettbewerb die föderale Bildungspolitik überdenken und neue Wege beschreiten. „Wir brauchen einen modernen, souverän agierenden Föderalismus“ – das Zentralabitur sei ein Schritt in diese Richtung.

20Apr/09

Wahl des Behandlers in der privaten Krankenversicherung

Recht

Im dort entschiedenen Fall sahen die Tarifbedingungen zwar Versicherungsschutz für logopädische Behandlungen vor, aber nur, wenn diese durch Ärzte oder Logopäden durchgeführt werden. Der Versicherungsnehmer ließ jedoch die Therapie seines Sohnes wegen einer Lese-Rechtschreib-Schwäche (LRS) durch Pädagogen durchführen, weshalb seine private Krankenversicherung die Erstattung der Behandlungskosten verweigerte.

Zu Recht, wie der BGH urteilte. „Solche Problemfälle gibt es leider immer wieder“, erklärt Rechtsanwalt Arno Schubach, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). „Viele privat Krankenversicherte haben eine falsche Vorstellung vom Umfang ihres Versicherungsschutzes. Gerade bei Behandlungen, die außergewöhnlich sind oder nicht durch Ärzte erbracht werden, sollte man sich vor unliebsamen und teuren Überraschungen schützen und entweder selbst in den Versicherungsbedingungen nachschauen oder bei der Versicherung nachfragen.

Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des DAV benennt die Deutsche Anwaltauskunft unter der bundesweit einheitlichen Rufnummer 0 18 05 / 18 18 05 (Festnetzpreis 0,14 € pro Minute) oder man sucht selbst im Internet unter www.davvers.de.

20Apr/09

Chevrolet kehrt IAA den Rücken

Auto

„Zur Zeit prüfen wir, ob und in welcher Weise Chevrolet die Produktneuheiten in Frankfurt vorstellen wird“, fügte er hinzu. „Den Spark, die Weltpremiere für dieses Jahr, haben wir bereits in Genf vorgestellt“, unterstrich ein Chevrolet-Sprecher. Wegen der schwierigen Gesamtlage müsse man prüfen, welcher Auftritt für die Marke am sinnvollsten sei. An der IAA werden dagegen nach derzeitigem Stand neben Opel auch die GM-Marken Saab, Hummer, Cadillac und Corvette teilnehmen.