Eigentlich ist der April in Berlin Stiftungswochen-Zeit. Seit vielen Jahren stellen sich die Stiftungen hier mit ihrer Arbeit vor. Und das tun sie in diesem Jahr auch. Nur durch Corona ist eben alles ein bisschen anders, große Veranstaltungen kann es nicht geben. Weiter
Die Berliner Polizei hat Blitzer eines umstrittenen Typs außer Betrieb gestellt. Zuvor hatte das Verfassungsgericht im Saarlandes geurteilt, dass die Messungen mit diesen Geräten nicht verwertbar seien. Die Geräte lieferten unvollständige Daten, die keine effektive Verteidigung der Temposünder zuließen, so die Richter. Weiter
Eine Ehe kann vor Ablauf des Trennungsjahres geschieden werden, wenn ansonsten das Festhalten an der Ehe eine unzumutbare Härte ist. Das reine Nachstellen und Morddrohungen des anderen Ehegatten reichen jedoch nicht aus, entschied das Kammergericht Berlin. Weiter
Ist eine Wohnung besonders teuer, weil die Familie in der Nähe ihres Gotteshauses leben möchte, muss das Jobcenter nicht die volle Miete übernehmen. Dies auch dann nicht, wenn die Familie streng religiös ist und täglich die Synagoge des Bildungszentrums im Berliner Bezirk Charlottenburg besuche, entschied das Sozialgericht Berlin. Weiter
Auch auf öffentlichen Plätzen für die Erholung können einige Vorschriften der Straßenverkehrsordnung gelten. Auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof in Berlin wurde die einstige Rollbahn zum großen Park – ein Unfall dort zwischen einem Fahrrad und einem Kettcar ging bis vor das Kammergericht. Weiter