Nach der Trennung möchten manche Geschenke zurückhaben, die sie in der Beziehung gemacht haben. Solche Forderungen haben vor Gericht allerdings selten Erfolg – wie beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In dem Fall schenkte ein Mann seiner Partnerin Diamantohrringe – und eine gut gefüllte Kreditkarte. Nach der Trennung wollte er das zurück, scheiterte aber vor Gericht. Weiter
Stirbt ein Partner einer nichtehelichen Beziehung durch einen Unfall, kann der andere von den Erben nicht ohne weiteres frühere Zuwendungen an den Verstorbenen zurückverlangen. Er kann nicht damit argumentieren, er habe auf den Bestand der Beziehung auf Dauer vertraut und deshalb dem Partner Geld gegeben, so das Oberlandesgericht in Dresden. Weiter
Nach den Weihnachtsfeiertagen beginnt die Zeit des Umtauschs. Dabei ist man in Geschäften und Kaufhäusern auf die Bereitschaft der Händler angewiesen – eine gesetzliche Pflicht, Ware umzutauschen haben sie nicht. Weiter
Zu Tausenden werden Drohnen verschenkt oder gekauft. Doch der Betrieb solcher Fluggeräte birgt für Privatleute ein hohes rechtliches Risiko, warnt die Deutsche Anwaltauskunft. „Die wenigsten Hobbypiloten wissen zum Beispiel, dass sie eine spezielle Haftpflichtversicherung brauchen“, erklärt Swen Walentowski. Weiter
Ab wann gilt ein Geschenk als Bestechung? Mit dieser Frage plagen sich Arbeitnehmer immer wieder. Eine klare gesetzliche Regelung fehlt bei der Frage, was noch als Aufmerksamkeit und was schon als Bestechung gilt. Als ungefähre obere Grenze wird eine Preisspanne zwischen 20 und 40 Euro angenommen.
Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft.
O-Ton: Ein Blumenstrauß dürfte ebenso wie die Flasche Wein eine Bestechung sein. Aber zumindest erhalten Geschenke die Freundschaft. Bei Geschäftsbeziehungen kann das immer heikel sein. Von der Deutschen Anwaltauskunft empfehlen wir grundsätzlich Geschenke, auch kleinere, beim Arbeitgeber anzumelden. – Länge 20 sec
Mehr dazu unter anwaltauskunft.de
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