Zum Mitnehmen gratis dazu: Musik im Verkaufsraum eines Pizzalieferanten kommt oft vor. Muss der dafür GEMA-Gebühren zahlen? Nein, entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main. Weiter
Tag Archives: Musik
O-Ton: Gema-Gebühren für die Silvester-Party?
Gute Musik ist das A und O einer jeden Silvesterparty. Vielen ist dabei nicht bewusst, dass für öffentlich-gespielte Musikstücke in der Regel eine Nutzungsgebühr anfällt. Zahlt man diese nicht, begeht man eine Straftat – rechtlich gesehen handelt es sich hierbei um Diebstahl. Weiter
O-Ton: DJ kann ein Künstler sein
Mixt ein DJ Musiktitel zusammen und unterlegt sie mit Beats, ist er künstlerisch tätig. Er übt dann kein Gewerbe aus – und muss damit keine Gewerbesteuer zahlen. So entschied das Finanzgericht Düsseldorf. Weiter
O-Ton: Polizistin im Dienst in Musikvideo – Anspruch auf Entschädigung
Auf einer Demonstration wird viel gefilmt. Dabei dürfen auch Polizeibeamte aufgenommen werden. Ein Polizeieinsatz darf also aufgezeichnet werden. Das bedingt das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Aber – werden diese Aufnahmen kommerziell genutzt, wird das Persönlichkeitsrecht der Beamten verletzt. Weiter
O-Ton-Paket: Was ist im Karneval erlaubt? Richtig oder falsch?
Um den Karneval, die Fastnacht oder wie die tollen Tage auch heißen mögen, ranken sich viele Geschichten. Rechtlich ist die Sache auch nicht immer eindeutig. Weiter