Tag Archives: Recht

29Jun/21

O-Ton: Polizistin im Dienst in Musikvideo – Anspruch auf Entschädigung

Auf einer Demonstration wird viel gefilmt. Dabei dürfen auch Polizeibeamte aufgenommen werden. Ein Polizeieinsatz darf also aufgezeichnet werden. Das bedingt das Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Aber – werden diese Aufnahmen kommerziell genutzt, wird das Persönlichkeitsrecht der Beamten verletzt. Weiter

25Jun/21

O-Ton: Weniger Urlaub nach Kurzarbeit Null

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten oder müssen wegen Corona in Kurzarbeit, teilweise sogar auf Kurzarbeit null. Während dieser Zeit erwirbt man aber keine Urlaubsansprüche. Für diesen Zeitraum wird der Jahresurlaub 2020 nur anteilig gewährt, so eine Entscheidung des Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Geklagt hatte eine Frau, die ihren Urlaub komplett haben wollte. Weiter

17Jun/21

O-Ton + Magazin: Notfallbremsassistent versagt – wer haftet beim Unfall?

Moderne Autos nehmen dem Fahrer immer mehr Arbeit ab – sie halten die Spur oder bremsen auch bei Notfällen allein. Was ist aber, wenn sich die Technik irrt? Einen solchen Fall hatte jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt zu entscheiden. Auf der A5 hatte sich der Notfallbremsassistent eines Pkw selbst eingeschaltet. Weiter

10Jun/21

Deutscher Anwaltstag: Mandatsgeheimnis: Schluss mit der Abwärtsspirale!

Mit Blick auf die Bundestagswahl trägt der Deutsche Anwaltverein (DAV) große Sorge, dass das anwaltliche Berufsgeheimnis in der nächsten Legislaturperiode weiter unter Druck gerät. Zuletzt war vermehrt die Tendenz zur Ausnahme, Abschwächung oder Abwägung zu beobachten – und damit ein bedenkliches Verständnis von Anwaltschaft und Rechtsstaat.
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04Jun/21

Vor dem Deutschen Anwaltstag: Anwälte sind für ihre Mandanten da

Am Montag (7.6.) beginnt der Deutsche Anwaltstag – mit knapp 80 Online-Fachver­an­stal­tungen von A wie Arbeitsrecht bis Z wie Zivilver­fah­rensrecht eine sehr umfangreiche juristische Veranstaltung. Daneben widmet sich dieser Anwaltstag mit zwei Jubilä­ums­ver­an­stal­tungen einem besonderen Jubiläum: Der Deutsche Anwalt­verein wird in diesem Jahr 150. „Die Anwalt­schaft in besonderer Verant­wortung – 150 Jahre Deutscher Anwalt­verein“. Weiter