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26Nov/09

O-Ton + Kollegengespräch: Verbot von BPA?

O-Töne / Radiobeiträge

Dr. Andreas Gies vom Umweltbundesamt über den umstrittenen Stoff:

O-Ton: Wir denken, wir sollten gucken, dass wir den aus dem unmittelbaren Bereich des Menschen rausholen. Und es kann nicht die Arbeit des Verbrauchers am Regal sein, die Produkte auszusortieren. Ich glaube, dass muss letztendlich Aufgabe des Gesetzgebers sein die Bürger in diesem Land zu schützen vor Stoffen oder Materialien, die Bisphenol-A freisetzen können. – Länge 20 sec.

Ein solches Verbot von BPA für alle Produkte mit Lebensmittel- und Körperkontakt gibt es beispielsweise bereits in Kanada.

Kollegengespräch: Umweltbundesamt für gesetzliche Regelung bei BPA

Zwar haben mittlerweile mehrere Handelsketten bestimmte Babyschnuller aus dem Sortiment genommen, da sie mit Chemikalien belastet sein können. Doch neben den Schnullern enthalten möglicherweise auch andere Produkte die Chemikalie Bisphenol-A, kurz BPA, die im Verdacht steht, Unfruchtbarkeit oder Brustkrebs hervorzurufen.

Matthias Tüxen antwortet dazu auf folgende Fragen:

1.    Warum ist denn BPA so gefährlich?
2.    Wo ist denn überall nun dieses BPA drin?
3.    Wird es ein entsprechendes Verbot geben, damit sich dieser Zustand ändert?

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O-Ton,  Kollegengespräch, O-Ton-Paket Gies, O-Ton-Paket Schönfelder (Anhören: linke Maustaste, Download: rechte Maustaste, „Ziel speichern unter“ )

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19Nov/09

Ostrom sollte Sekretärin werden

Politik

Bei den Einstellungsgesprächen sei sie stets nur gefragt worden, ob sie „Schreibmaschineschreiben und Steno“ beherrsche.
Das Nobelpreiskomitee hatte Ostrom für ihre Darstellungen gewürdigt, „wie gemeinschaftliches Eigentum von Nutzerorganisationen erfolgreich verwaltet werden kann“.

18Nov/09

Weihnachtsgeld: Alle Jahre wieder?

Recht

Seit seinem Eintritt in die Firma 1971 erhielt ein Spezialbaufacharbeiter in jedem Jahr Weihnachtsgeld. Ab 2002 wurde dieses in drei Monatsraten gezahlt, wobei die Lohnabrechnungen den handschriftlichen Vermerk enthielten „Die Zahlung des Weihnachtsgeldes ist eine freiwillige Leistung und begründet keinen Rechtsanspruch“. Im Jahr 2006 zahlte der Arbeitgeber kein Weihnachtsgeld mehr. Der angestellte Facharbeiter war der Meinung, ihm stehe diese Sonderzahlung weiterhin zu.

Die Richter des Bundesarbeitsgerichts gaben ihm Recht. Werde eine Gratifikation dreimal ohne Vorbehalt gezahlt, werde sie durch „betriebliche Übung“ verbindlich. Entgegen früherer Rechtsprechung urteilte das BAG, dass der Anspruch auf das Weihnachtsgeld nicht dadurch aufgehoben werde, dass der Arbeitgeber die betriebliche Übung ändere, wie es hier durch den Freiwilligkeitsvorbehalt geschehen sei. Daran ändere auch nichts, dass der Arbeitnehmer dem Vorbehalt nicht widersprochen habe. Schweigen sei nicht als Zustimmung zu interpretieren. Nehme der Arbeitnehmer dreimal die unter dem Vorbehalt der Freiwilligkeit gezahlte Gratifikation an, beende dies nicht die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung.

Informationen: www.ag-arbeitsrecht.de

18Nov/09

Schäuble verteidigt Regeln zur Managervergütung

Politik

Wenn er sehe, „dass bei den Banken mehr Geld für die Vergütung der Manager als für die Aktionäre ausgeschüttet wird“, frage er sich, „ob das mit Blick auf das gesellschaftliche Gerechtigkeitsempfinden noch stimmt“, sagte Schäuble und fügte hinzu: „Und ich frage mich, wenn wir in den vergangenen Monaten Steuergelder gewährt haben für Eigenkapitalhilfen, müsste die verbesserte Ertragssituation nicht zunächst genutzt werden, um das auszugleichen?“
„Der Markt alleine regelt auch nicht alles“, betonte der CDU-Politiker. Jede freiheitliche Ordnung, jede Wettbewerbsordnung brauche Regeln und jemanden, der dafür sorge, dass diese eingehalten werden.

18Nov/09

Solms räumt Enttäuschung ein

Politik

Die Finanz- und Steuerpolitik sei eines der Gewinnerthemen für die Liberalen gewesen. „Deshalb wäre es natürlich gut gewesen, wenn die FDP auch in der Regierung die Verantwortung für dieses Thema hätte übernehmen können, um eine große Steuerreform so weit wie möglich voranzutreiben“, sagte der Finanzexperte. Mit Blick auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fügte Solms hinzu: „Die ersten Äußerungen deuten darauf hin, dass er weniger Chancen für eine erfolgreiche Reformpolitik im Finanzbereich sieht.“