Category Archives: Recht

02Dez/22

O-Ton + Kollegengespräch: Corona-Bonus darf nach Kündigung nicht zurückverlangt werden.

Den Arbeitgebern wurde es mit der Corona-Sonderzahlung ermöglicht, steuerfrei die besondere Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer während der Corona-Pandemie auszugleichen. In zahlreichen Arbeitsverträgen finden sich jedoch Klauseln, die eine Rückzahlung von Sonderzahlungen verlangen, wenn der Arbeitnehmer binnen einer bestimmten Frist kündigt. Weiter

30Nov/22

O-Ton: Frau darf nach Trennung geschenkte Diamantohrringe behalten

Nach der Trennung möchten manche Geschenke zurückhaben, die sie in der Beziehung gemacht haben. Solche Forderungen haben vor Gericht allerdings selten Erfolg – wie beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In dem Fall schenkte ein Mann seiner Partnerin Diamantohrringe – und eine gut gefüllte Kreditkarte. Nach der Trennung wollte er das zurück, scheiterte aber vor Gericht. Weiter

29Nov/22

O-Ton: Für Jahresverdienst bei Unterhaltszahlungen reichen auch unvollständige Unterlagen

Für die Berechnung des Unterhalts müssen Unterlagen eigentlich vollständig sein, es gibt aber Ausnahmen. Wichtig ist die Aussagekraft. In dem Fall, den das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, reichten acht Lohnabrechnungen und drei Kontoauszüge, aus denen Zahlungen an die Kinder hervorgingen. Weiter

26Nov/22

O-Ton: Zahnziehen kann gefährliche Körperverletzung sein

Wenn ein Arzt Zähne trotz Behandlungsalternativen zieht, dann kann es gefährliche Körperverletzung sein! Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilte einen Zahnarzt der über mehrere Jahre hinweg seinen Patienten in 33 Fällen Zähne gezogen hatte, obwohl es andere Behandlungsmöglichkeiten gegeben hätte. Weiter