Weihnachtsmärkte erfreuen sich gerade riesiger Beliebtheit. Aber wie ist die rechtliche Lage? Habe ich bei einer Kerze oder einem Schal, den ich dort kaufe, ein Umtauschrecht? Und darf ich die Glühweintasse mitnehmen, wenn ich doch Pfand bezahlt habe? Weiter
Seit Sommer 2024 gibt es eine wichtige Änderung für Autofahrer, die mit Cannabis-Einfluss erwischt werden: Der THC-Grenzwert wurde auf 3,5 ng/ml erhöht. Das hat nicht nur Auswirkungen auf zukünftige Verkehrskontrollen, sondern auch auf laufende Verfahren. Weiter
In Städten kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen unterschiedlichen Nutzungen. Insbesondere wenn gewerbliche oder kulturelle Einrichtungen und Wohnbebauung nahe beieinander liegen, sind Spannungen oft vorprogrammiert. So auch in einem aktuellen Fall, in dem das Oberverwaltungsgericht Münster entschied: Ein Bauplan kann nicht so einfach geändert werden. Weiter
Entscheidet sich ein Kind nach einer Berufsausbildung, ein Studium anzuschließen, kann das für die Eltern bedeuten, dass sie weiterhin Kindesunterhalt zahlen. Geht das Studium in eine andere Richtung, ist der Unterhalt vielleicht hinfällig. Weiter
Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt in der Regel die Kosten für medizinisch notwendige Behandlungen. Allerdings, so das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, die Kosten für eine stationäre Entgiftung in einer Privatklinik gehören nicht dazu. Weiter