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24Apr./25

O-Ton: Solaranlagen auf Denkmälern: Behörden müssen in der Regel genehmigen

DAV, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, Recht, , , , ,

Immer mehr Menschen wollen Solaranlagen auf ihren Dächern. Doch was ist, wenn das Gebäude unter Denkmalschutz steht? Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster könnte hier eine Wende bringen. Denn die Richter entschieden: Klimaschutz geht vor Denkmalschutz.

Rechtsanwalt Swen Walentowski vom Rechtsportal anwaltauskunft.de:

O-Ton: Die Gesellschaft insgesamt möchte, dass erneuerbare Energien gefördert werden. Deshalb kann der Denkmalschutz nicht sagen, da kommt keine Solaranlage drauf, sondern er muss das gestatten. Das bricht diesmal den Denkmalschutz. Nur in anderen Ausnahmen geht der Denkmalschutz vor. Keiner kann sich eine Solaranlage auf dem Kölner Dom vorstellen. – Länge 18 sec

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16Apr./25

O-Ton: Wer darf durch bei „landwirtschaftlichem Verkehr“?

Auto, DAV, O-Töne / Radiobeiträge, Ratgeber, Recht, , , , ,

In ländlichen Gebieten gibt es viele Straßen, die mit dem Zusatzzeichen 1026-38 („Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“) versehen sind. Doch wer darf solche Wege tatsächlich befahren? Ist eine Fahrt mit einem normalen PKW erlaubt, wenn sie beruflich bedingt ist? Das Amtsgericht Eilenburg hat dazu eine klare Antwort gegeben: Nein! Weiter →

14Apr./25

O-Ton: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bei langer Verfahrensdauer?

Allgemein, , , , , , ,

Eine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis kommt nicht von ungefähr. So soll sicher gestellt werden, dass Menschen, die schuldhaft schwere Unfälle verursacht haben, erstmal nicht fahren. Doch wie lange darf das dauern? Das Amtsgericht Bad Homburg sah zwei Jahre Verfahrensdauer als zu lang an. Weiter →