Weihnachtsmärkte erfreuen sich gerade riesiger Beliebtheit. Aber wie ist die rechtliche Lage? Habe ich bei einer Kerze oder einem Schal, den ich dort kaufe, ein Umtauschrecht? Und darf ich die Glühweintasse mitnehmen, wenn ich doch Pfand bezahlt habe? Weiter
O-Ton: Neue THC-Grenzwerte im Straßenverkehr – was Autofahrer wissen müssen
Seit Sommer 2024 gibt es eine wichtige Änderung für Autofahrer, die mit Cannabis-Einfluss erwischt werden: Der THC-Grenzwert wurde auf 3,5 ng/ml erhöht. Das hat nicht nur Auswirkungen auf zukünftige Verkehrskontrollen, sondern auch auf laufende Verfahren. Weiter
Magazin: Arbeitsmarkt braucht schnelle Entscheidungen
Die wirtschaftlichen Aussichten in Deutschland sind alles andere als rosig. Flexible Personallösungen und eine vorausschauende Planung werden deshalb noch wichtiger, um den Veränderungen im Arbeitskräftebedarf gerecht zu werden. Dabei können Beschäftigtentransfer und Zeitarbeit helfen. Weiter
O-Ton: Arbeitszeitverlängerung ohne Lohnausgleich?
Kann eine Arbeitszeiterhöhung ohne Lohnausgleich in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden? Das ist zulässig, wenn eine solche Regelung von verständigen und redlichen Vertragspartnern so verstanden wird, entschied das Landesarbeitsgericht Mainz. Weiter
O-Ton: Keine Aussage – keine Strafe: Gericht setzt Zeugenpflichten klare Grenzen
Zeugen einer Straftat müssen gelegentlich einen Zeugenfragebogen der Polizei ausfüllen. Das Landgericht Berlin hat ein interessantes Urteil gefällt. Werden Umstände verschwiegen, die nicht explizit genannt sind, dann ist das keine Strafvereitelung. In dem Fall wurde nach Personen auf Fotos gefragt, die Frage war aber nicht, ob der Zeuge auch Videos besitze. Weiter