Tag Archives: Anwalt

14Mai/25

O-Ton: Rückzahlung von fast 152.000 Euro Arbeitslosengeld wegen verschwiegenem Wohnungseigentum

Wer jahrelang Arbeitslosengeld II bezieht und dabei Vermögen verschweigt, muss mit einer Rückzahlung rechnen. Eine Frau hatte jahrelang Arbeitslosengeld II bezogen und dabei verschwiegen, dass sie Miteigentümerin einer Eigentumswohnung war. Sie musste insgesamt rund 152.000 Euro an das Jobcenter zurückzahlen, so das Landessozialgericht Stuttgart. Weiter

12Mai/25

O-Ton: Welcher Zwilling ist der Vater?

Ein Kind hat Anspruch auf Klärung seiner Abstammung und deshalb muss ein möglicher biologischer Vater daran mitwirken, so das Oberlandesgericht Oldenburg. In dem Fall hatten zwei Männer zur selben Zeit Geschlechtsverkehr mit der Mutter. Eineige Zwillinge. Und anders als „herkömmliche“ DNA-Gutachten wird zur Unterscheidung von eineiigen Zwillingen ein besonderes Verfahren angewendet, das ganz genau den Vater bestimmen kann. Weiter

08Mai/25

Kollegengespräch: Kirchenaustritt kein Grund für außerordentliche Kündigung

Tritt ein Chorleiter aus der katholischen Kirche aus, rechtfertigt das keine außerordentliche Kündigung durch den kirchlichen Arbeitgeber. So entschied das Landesarbeitsgericht Frankfurt/Main. Der Jobverlust kann gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verstoßen, weil dies eine unzulässige Benachteiligung wegen der Religion darstellt. Weiter