Weihnachtsmärkte erfreuen sich gerade riesiger Beliebtheit. Aber wie ist die rechtliche Lage? Habe ich bei einer Kerze oder einem Schal, den ich dort kaufe, ein Umtauschrecht? Und darf ich die Glühweintasse mitnehmen, wenn ich doch Pfand bezahlt habe? Weiter
Seit Sommer 2024 gibt es eine wichtige Änderung für Autofahrer, die mit Cannabis-Einfluss erwischt werden: Der THC-Grenzwert wurde auf 3,5 ng/ml erhöht. Das hat nicht nur Auswirkungen auf zukünftige Verkehrskontrollen, sondern auch auf laufende Verfahren. Weiter
Bettwanzen sind kleine nachtaktive Insekten, die sich vom Blut von Menschen und Tieren ernähren. Werden Möbel durch sie befallen und dadurch unbrauchbar, trägt unter Umständen das Jobcenter die Kosten für eine Neuanschaffung, so das Landessozialgericht Hamburg. Weiter
Ein Reiseveranstalter muss Reisende nicht über geänderte Einreisebestimmungen informieren, so das Amtsgericht München. In dem Fall durfte der siebenjährige Sohn der Familie mit einem verlängerten Kinderreisepass nicht mitfliegen – das Dokument wurde auf den Malediven nicht mehr anerkannt. Weiter
Bei einer Trennung muss oft auch entschieden werden, wer den gemeinsamen Hund behält. Ein „Wechselmodell“ – wie man es aus dem Familienrecht kennt – lehnte jetzt das Landgericht Potsdam ab, bei dieser Frage ist das Tierwohl entscheidend. Damit muss der Hund nicht alle zwei Wochen zwischen der Frau und dem klagenden Ex-Partner wechseln. Weiter