Tag Archives: Anwalt

11Mrz/23

O-Ton: Pferd schubst Radlerin – Schadensersatz und Schmerzensgeld

Wenn ein Tier einen Unfall verursacht, dann muss der Besitzer dafür haften. Juristen sprechen davon, dass sich die „Tiergefahr“ verwirklicht. In dem Fall, den das Landgericht Koblenz entschied, war eine Radlerin an einem Pferd vorbei gefahren und gestürzt. Sie musste operiert und eine Woche stationär behandelt werden, dafür verlangte sie Schadenersatz und Schmerzensgeld. Weiter

08Mrz/23

O-Ton: Straßenbauer muss bei Markierungen aufpassen

Markiert ein Straßenbauarbeiter die Fahrbahn während der Rotphasen einer Ampel, muss auch er auf den Verkehr achten. Kommt es bei den Arbeiten zu einem Unfall, haftet er ansonsten zu einem Viertel mit, so das Oberlandesgericht Celle. Die Richter betonten, der Mann hätte nicht mit dem Rücken zur Fahrbahn arbeiten dürfen. Weiter

24Feb/23

O-Ton: Werbeanzeigen müssen deutlich sein – Verbraucher nicht in die Irre führen

Werbung soll auch informieren, aber es gibt Regeln gegen den unlauteren Wettbewerb. Verbraucher dürfen nicht in die Irre geführt werden. Das liegt dann vor, wenn die Dauer der Rabattaktion oder die weiteren Bedingungen nicht klar erkennbar sind. So untersagte das Landgericht München I einem Möbelhaus die Werbung für sogenannte „Küchentage“. Weiter

21Feb/23

O-Ton: 13 Jahre Trennung vor Scheidung – teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs

Wenn Ehepartner nach einer langen Trennungszeit von 13 Jahren sich schließlich doch noch scheiden lassen, dann sind die damaligen Vereinbarungen wie ein Versorgungsausgleich nur noch sehr bedingt gültig. Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte einen solchen Fall zu entscheiden. Weiter