Tag Archives: Verkehrsrecht

15Dez/23

O-Ton: Verkehrsschild bei Unfall beschädigt – Zeitwert beim Schadensersatz

Verursacher von Unfällen müssen auch für den Zeitwert der beschädigten Verkehrsschilder aufkommen – aber nicht für den kompletten Neuwert. So entschied das Amtsgericht Burg. Die Begründung: Die Folie war auf dem Schild war schon ein bisschen in die Jahre gekommen. Weiter

13Dez/23

O-Ton: Zu schnell – Vorsatz oder Irrtum entscheidend für Geldbuße

Wenn ein Fahrer sich beim Ende einer Gefahrenstelle irrt, liegt keine vorsätzliche, sondern eine fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung vor, entschied das Oberlandesgericht Brandenburg. In dem Fall war der Mann statt mit 100 Stundenkilometern mit 35 mehr geblitzt worden. Weiter