Tag Archives: Urteil

05Mai/21

Kollegengespräch: Kopien statt Originale – Kunsthistorikerin muss blechen

Kunstwerke sind eine beliebte Geldanlage. Ihr Wert hängt maßgeblich davon ab, ob es sich um Originale oder wertlose Kopien handelt. Bei der Bewertung verlässt man sich auf Experten. Was ist aber, wenn diese wertlose „Kunst“ verkaufen? Diese Frage musste das Oberlandesgericht Düsseldorf klären – am Ende wurde eine Kunsthistorikerin zu fast einer Million Euro Schadensersatz verurteilt. Weiter

04Mai/21

O-Ton: Ehemann sperrt Gattin aus – Gericht verschafft ihr wieder Zutritt

Bei Streit und Trennung kann ein Ehepartner dem anderen nicht einfach den Zutritt zur gemeinsamen Wohnung verwehren. Auch dann nicht, wenn ihm die Wohnung oder das Haus gehört. In dem Fall kehrte die Frau von einer längeren Reise zurück und wurde von ihrem Ex buchstäblich vor die Tür gesetzt. Weiter

03Mai/21

O-Ton: Eingesperrt auf dem stillen Örtchen

Wer seinen Kollegen auf der Betriebstoilette einsperrt, riskiert seinen Job. So entschied das Arbeitsgericht Siegburg. In dem Fall hatte ein Lagerist seinen Kollegen auf der Toilette eingesperrt. Der Kollege saß fest, bis er schließlich die Toilettentür auftrat. Der Arbeitgeber kündigte dem Lageristen fristlos. Dessen Kündigungsschutzklage blieb erfolglos. Weiter

28Apr/21

O-Ton: Hartz IV auch für Betrugsopfers eines Heiratsschwindlers?

Wer vorsätzlich oder grob fahrlässig die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II herbeiführt, ist zum Ersatz der erbrachten Geld- oder Sachleistungen verpflichtet. So steht es im Gesetz. Dabei gilt als Herbeiführung auch, wenn die Hilfebedürftigkeit erhöht, aufrechterhalten oder nicht verringert wurde. Aber gilt dies auch für Personen, die Opfer eines Heiratsschwindlers wurden? Weiter

27Apr/21

Kollegengespräch: Sieben Hunde im Haushalt – Kleinkind darf Vater trotzdem besuchen

Mehrere Hunde im Haushalt und ein Kleinkind – geht das? Das Oberlandesgericht Frankfurt bejahte das, allerdings muss der Vater sein Kind immer beaufsichtigen, wenn die Hunde in der Nähe sind. Bei den getrennt lebenden Eltern hatte die Mutter Bedenken, dass der gemeinsame Sohn Schaden nehmen könnte, wenn er in der Wohnung der neuen Lebensgefährtin zusammen mit sieben Hunden zu Besuch ist. Weiter